Ein Mann und eine Frau in einem Stuttgarter Gerichtssaal (Foto: SWR, Isabel Gotovac)

BGH hat Fall zurück nach Stuttgart verwiesen Freiburger Richter erneut wegen Arbeitstempo vor Gericht

Wie schnell muss ein Richter arbeiten? Das ist der Hintergrund eines juristischen Streits, der seit Dienstag erneut vor Gericht verhandelt wird. Der Fall hatte bereits den BGH beschäftigt.

Dauer

Richter sieht sich in seiner richterlichen Unabhängigkeit verletzt

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hatte sich im September 2017 mit dem Fall beschäftigt. Dort hatte der Freiburger Richter einen Etappensieg errungen. Der Mann wehrte sich gegen eine dienstrechtliche Ermahnung, seine Fälle schneller abzuschließen. Er sieht sich dadurch in seiner richterlichen Unabhängigkeit verletzt. Der BGH hob das Urteil der Vorinstanz auf und verwies die Sache zurück an das Oberlandesgericht Stuttgart.

Wie viele Fälle hätte er sachgerecht abschließen können?

Das Stuttgarter Gericht muss klären, ob der Freiburger Richter mehr Verfahren sachgerecht hätte abschließen können. Der Richter, der in einem Außensenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe in Freiburg arbeitet, hatte in den Jahren 2008 bis 2010 etwa 68 Prozent im Vergleich zu seinen Kollegen erledigt.

Noch keine Entscheidung vor Gericht

Der Freiburger Richter selbst warb am Dienstag vor dem Stuttgarter OLG eineinhalb Stunden lang für seine Position. Er sei nicht faul, stattdessen arbeite er besonders sorgfältig. Das Gericht hat am Dienstag in dem Fall noch keine Entscheidung getroffen. Diese will das Gericht schriftlich mitteilen. Ein Termin wurde noch nicht genannt.

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