Drohlisten sollen politische Gegner einschüchtern Freiburger Journalist auf rechter Drohliste

Einschüchterung, Hetze und Parolen – damit wollen Rechtsextreme Druck ausüben. Und sie erstellen Drohlisten mit Namen politischer Gegner. Betroffen ist auch ein Journalist aus Freiburg.

Dauer

Bernhard Amelung weiß nicht, wieso er auf einer Drohliste der rechten Szene gelandet ist. Er ist nicht die klassische Zielperson: kein Politiker, kein linker Aktivist. Trotzdem sind nun seine Daten im Umlauf – Name Adresse und Telefonnummer. Er fühle sich "schon eingeschüchtert", sagt Amelung, man wisse ja nicht, was passiert.

Opfer wusste lange nichts von der Liste

Amelung wusste nichts davon, dass ihn Rechtsextreme im Visier haben – bis ihn eine Beratungsstelle informiert hat. Der Verein Leuchtlinie in Stuttgart kümmert sich um Opfer rechter Gewalt. Der Leiter der Beratungsstelle, Heval Demirdögen, hat Erfahrung mit solchen Drohlisten. Letztendlich werde damit signalisiert: "Wir wissen, wo du wohnst, du kannst dir nicht sicher sein.“

Unverständnis für Untätigkeit der Behörden

Deswegen versteht Demirdögen nicht, warum seine Beratungsstelle die Betroffenen informieren muss – und das nicht das Landeskriminalamt übernimmt. Und das, obwohl der Behörde die Liste auch vorliegt. Hans Matheis, Leiter der Abteilung Staatsschutz des LKA, sagt, erst wenn " eine konkrete Gefährdungssituation für einzelne oder mehrere Personen" vorliege, würde sein Amt die Betroffenen informieren. Man wolle "schließlich niemanden unnötig verunsichern."

Opfer fühlen sich machtlos

Fakt ist: Diese Listen kursieren und das seit Jahrzehnten. Etwas dagegen tun, können die Betroffenen nicht. Auch Bernhard Amelung fühlt sich hilflos. In Baden-Württemberg benachrichtigen die Behörden die Menschen nicht, wenn sie auf solchen Listen stehen. In anderen Bundesländern ist das anders. Jüngstes Beispiel: Rheinland-Pfalz. Dort wollen die Behörden die Betroffenen künftig informieren.

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