Ein Start mit Hindernissen Freiburgs neuer OB wird vorerst nur "Amtsverweser"

Eine rechtliche Anfechtung der Freiburger OB-Wahl verhindert einen reibungslosen Start für Martin Horn. Er wird sein Amt am 2. Juli zunächst nur als Amtsverweser antreten können.

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18:00 Uhr
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SWR Fernsehen BW

Der künftige Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) wird voraussichtlich nur mit eingeschränktem Recht in sein neues Amt starten können. Gegen die Oberbürgermeisterwahl seien zwei Klagen angekündigt, sagte eine Sprecherin des Rathauses am Donnerstag. Horn werde daher Ende Juni vom Gemeinderat vermutlich vorerst nur als sogenannter Amtsverweser gewählt werden können. Er übe sein Amt dann zwar ohne Einschränkung aus. Bei Entscheidungen im Gemeinderat dürfe er jedoch, anders als ein Oberbürgermeister, keine Stimme abgeben. Horns Amtsantritt ist für den 2. Juli geplant. Er hatte Anfang Mai gegen Amtsinhaber Dieter Salomon (Grüne) gesiegt.

Frau landesweit bekannt als Wahlanfechterin

Eine nicht in Freiburg lebende Bürgerin habe zwei Klagen angekündigt mit dem Ziel, die Wahl für ungültig erklären zu lassen, sagte die Sprecherin. Die Frau, die landesweit bei Kommunalwahlen antritt und gegen Wahlen klagt, war zur Wahl in Freiburg nicht zugelassen worden. Dagegen wehre sie sich.

Bislang seien noch keine Klagen eingegangen, sagte ein Sprecher des Freiburger Verwaltungsgerichts am Donnerstag. Bis Ende Juni sie dies aber rechtlich möglich.

Das Regierungspräsidium Freiburg habe die Wahl für rechtmäßig erklärt, sagte ein Sprecher der Behörde. Zwei Wahlanfechtungen habe die Behörde abgewiesen. Offen sei nun der Weg zu den Gerichten.

Horn bleibt positiv optimistisch und gelassen

"Meine Vorfreude wird durch die angekündigten Klagen in keinster Weise getrübt", sagte Horn am Donnerstag. Er werde engagiert sein Amt ausüben und habe, mit Ausnahme des vorerst fehlenden Stimmrechtes im Gemeinderat, keine Einschränkung. Auch den Titel Oberbürgermeister trage er. Im übrigen sei er "etwas zu jung, um zu verwesen".

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