Am frühen Montagabend sollen in Sindelfingen (Kreis Böblingen) wieder Kerzen angezündet werden – dieses Mal aber nicht von Impfgegnern und Kritikern der aktuellen Corona-Politik. Vielmehr wollen die Initiatoren an die Corona-Toten erinnern und für den demokratischen Zusammenhalt werben. Hinter der Kundgebung steht ein breites kommunalpolitisches Bündnis der Ratsfraktionen von CDU, Grünen, Freien Wähler, SPD, FDP und Die Linke. Sie haben eine Erklärung mit dem Titel "Corona ist kein Spaziergang" unterzeichnet und werben online in einer Petition um Unterstützung.
Gemeinderäte: Unangemeldete Proteste missachten demokratische Regeln
Die Gemeinderatsfraktionen kritisieren darin die unangemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Die Grenze der Meinungsäußerung sei erreicht, heißt es in der Erklärung. Denn: Bei unangemeldeten Protesten würden Abstands- und Maskengebote missachtet – und auch demokratische Regeln nicht eingehalten. So werde riskiert, dass die Pandemie weitere Opfer fordere. "Dies ist kein Akt individueller Freiheit mehr, es ist ein Eingriff in die Freiheit und das Leben anderer", kritisieren die Kommunalpolitiker die unangemeldeten Corona-Demos. Die Gemeinderäte wollen Widerstand gegen die Proteste formieren – auch mit der abendlichen Kundgebung an diesem Montag auf dem Kirchplatz in Sindelfingen, wo man der Corona-Toten gedenken will.
Dialog auf Facebook statt Konflikt auf der Straße
Auch in Göppingen reagiert die Lokalpolitik auf die Corona-Proteste. Oberbürgermeister Alexander Maier (Grüne) wollte zunächst mit einer Allgemeinverfügung weitere unangemeldete Demonstrationen verhindern. Da das Verwaltungsgericht Stuttgart am Freitag aber ähnliche Pläne der Stadt Bad Mergentheim (Main-Tauber-Kreis) gestoppt hatte, setzt die Göppinger Stadtspitze nun auf Dialog: Am Montagnachmittag will Maier ab 16 Uhr mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf Facebook ins Gespräch kommen. Damit solle auch verhindert werden, dass es zeitgleich rund um die Corona-Proteste in der Stadt zu Eskalationen kommt.
Maier: Demonstranten verhalten sich verantwortungslos
"Wer ,Spaziergänge' ohne Anmeldung organisiert, bricht das Recht", stellt Oberbürgermeister Maier fest. Und wer ohne die nötigen Sicherheitsabstände und ohne Mund-Nasen-Bedeckung durch die Stadt ziehe, handle verantwortungslos gegenüber anderen Teilnehmern und Passanten. In jüngster Zeit hatte es mehrfach Protest und Gegenprotest in Göppingen gegeben – erst am Samstag hatte eine Demo der AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" eine Gegenkundgebung in der Stadt ausgelöst.
Gegenkundgebungen und Bußgeld
Generell ist zu beobachten, dass in der Region Stuttgart die unangemeldeten Proteste der Corona-Gegner auf mehr Widerstand stoßen. Am 10. Januar gab es bereits in Filderstadt-Bernhausen eine Veranstaltung unter dem Motto "Solidarität statt Hetze" gegen den Aufzug von Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Backnang (Rems-Murr-Kreis) setzt hingegen auf Abschreckung: Dort filmten Stadt und Polizei bei unangemeldeten Aufzügen, um dann mit Bußgeldern gegen die Teilnehmer vorzugehen.