Wenn Helga Rögele in der Stuttgarter Innenstadt unterwegs ist, hat sie ein mulmiges Gefühl. Die 73-Jährige ist blind und zuletzt drei Mal gestürzt - und zwar über E-Scooter, die mitten auf dem Gehweg standen. Die Folgen beim letzten Sturz: Zwei große Schnittwunden am Schienbein, eine geprellte Kniescheibe und ein verstauchtes Handgelenk.
Selbstverpflichtung: E-Scooter dürfen nicht im Weg stehen
Seit gut zwei Jahren dürfen Elektrotretroller in Stuttgart offiziell am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen. Wie Fahrräder und Roller auch können sie auf Gehwegen abgestellt werden - vorausgesetzt, die verbleibende Gehwegbreite beträgt zwei Meter. In einer freiwilligen Selbstverpflichtungserklärung haben sich die Sharing-Anbieter und die Stadt Stuttgart auf einen Verhaltenskodex rund um die E-Scooter geeinigt.
"Die Fahrzeuge werden so aufgestellt, dass keine anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer (insbesondere keine Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Personen mit Mobilitätseinschränkungen, blinde und sehbehinderte Menschen) behindert werden."
Insgesamt bis zu 6.000 E-Scooter können die vier Anbieter (VOI, Lime, Tier, Bolt) in Stuttgart aufstellen. Zu viele, findet Helga Rögele.
"Das sehe ich als großes Problem, dass die Stadt so viele Roller genehmigt und sie dann keine Abstellplätze dafür schafft!"
Wegen ihrer Unfälle mit den Elektrotretrollern wollte Helga Rögele Anzeige gegen die Stadt Stuttgart erstatten. Doch die Stadt ist in diesem Fall nicht verantwortlich. Denn bei Verstößen haften grundsätzlich die Anbieter. Sie müssen die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden gewährleisten. Dazu gehört auch, dass die Anbieter die E-Scooter umgehend entfernen, wenn diese Gehwege oder Zugänge blockieren und damit die Sicherheit von Menschen, die zu Fuß gehen oder mit Rad unterwegs sind. Nur wenn die E-Scooter-Anbieter sich nicht darum kümmern, greift die Stadt ein.
Stadt sieht Anbieter in der Verantwortung
Doch der Fall von Helga Rögele zeigt: Die Realität sieht anders aus. Das weiß auch die Stadt Stuttgart, sagt Ralf Maier-Geißer von der Stabsstelle "Strategische Planung und nachhaltige Mobilität". Er sieht die Vermieter der E-Scooter in der Pflicht: "Wir haben vereinbart, dass die Anbieter auf ihre Nutzer zugehen und sie regelmäßig darüber informieren, was sie dürfen und was nicht. Zum Beispiel, dass sie nicht zu zweit draufstehen dürfen, nicht alkoholisiert fahren sollen und wie sie die Roller abzustellen haben."
Die Stadt Stuttgart mache es sich nicht leicht, versichert Ralf Maier-Geißer. Man habe in der Theodor-Heuss-Straße Parkplätze speziell für Scooter-Fahrer eingerichtet und würde auch bei Verstößen hart durchgreifen. Bis November seien 1.100 Verstöße geahndet worden.
Helga Rögele will weiter gegen herumliegende Roller kämpfen
Diese Maßnahmen gehen Helga Rögele nicht weit genug. Zusammen mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband Württemberg will die 73-Jährige das Gespräch mit der Stadt Stuttgart suchen. Ihrer Meinung nach hat Stuttgart eine Sorgfaltspflicht für ihre Bürgerinnen und Bürger und muss sich darum kümmern, dass Blinde und Sehbehinderte barriere- und unfallfrei durch die Stadt kommen.
