CDU-Politiker fordert faktenbasierte Diskussionen

Künftiger Waiblinger OB Wolf über Corona-Demos: "Nicht auf der Nase rumtanzen lassen"

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Christian Spöcker

Für Sebastian Wolf ist die Wahl zum Waiblinger OB ein Schritt nach vorn - und einer zurück in seine Heimatstadt. Im SWR erklärt er auch, wie er mit Corona-Demos umgehen will.

Sebastian Wolf freut sich, dass er die Oberbürgermeister-Wahl in Waiblingen (Rems-Murr-Kreis) gewonnen hat und nun der "Schritt zurück in die Heimatstadt" bevorsteht, wie der CDU-Politiker am Tag nach der Wahl dem SWR sagt.

Wolf wird sein neues Amt Mitte März antreten. Angesichts von Corona-Demos, die auch in Waiblingen seit Mitte Dezember regelmäßig stattgefunden haben, müsse man "Haltung und entsprechendes Auftreten zeigen", so Wolf. Man dürfe einer kleinen Minderheit nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken - und der Staat dürfe sich generell nicht "auf der Nase herumtanzen lassen", so der künftige Waiblinger Oberbürgermeister im Interview. Über die Corona-Maßnahmen zu diskutieren sei jedoch legitim und man müsse immer wieder nachsteuern, sagte der CDU-Politiker. Das alles müsse allerdings auf der Grundlage von Fakten geschehen, so Wolf. Gefragt sei außerdem ein Konzept aller baden-württembergischen Städte für den Umgang mit den Protesten.

Die meisten Menschen in Waiblingen gingen gar nicht zur Wahl

Bei der OB-Wahl holte Wolf 96 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zugleich war der 40-Jährige einziger Kandidat - und mit einer Wahlbeteiligung von rund 19 Prozent beteiligte sich weniger als jede und jeder fünfte Wahlberechtigte aus Waiblingen überhaupt an der Wahl. Wolf räumt ein, dass es da - neben anderen Gründen wie Corona - wohl einen Zusammenhang gab.

Politik-Experte Michael Wehner von der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) bestätigt das. Zwar seien Kommunalwahlen ohnehin diejenigen mit der schlechtesten Wahlbeteiligung - egal, ob über Bürgermeisterinnen und Bürgermeister oder Gemeinderäte abgestimmt werde, erklärt Wehner auf SWR-Anfrage. Dass Wolf einziger Kandidat war, hat die Unlust vieler Bürgerinnen und Bürger, ins Wahllokal zu gehen, offenbar aber noch einmal verstärkt. Denn Politik-Experte Wehner berichtet von einer Untersuchung von baden-württembergischen Kommunalwahlen: Traten dort nur ein Kandidat oder eine Kandidatin an, gingen im Zeitraum von 2010 bis 2017 im landesweiten Durchschnitt nur etwa 35 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung - und damit ist die Wahlbeteiligung in Waiblingen mit knapp 19 Prozent noch schlechter ausgefallen.

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In seiner Amtszeit als Oberbürgermeister von Waiblingen will sich Wolf um Wohnraum kümmern, was schließlich überall im Raum Stuttgart einen großen Stellenwert habe, wie er sagt. Außerdem habe sich die Stadt zum Ziel gesetzt, bis 2035 klimaneutral zu werden, was ein "ambitioniertes Ziel" und ihm dennoch wichtig sei, so Wolf. Auch die Attraktivität der Waiblinger Innenstadt müsse gerade auch in Zeiten des Onlinehandels im Blick behalten werden.

Wolf sieht sein Amt in Ehingen als gute Vorbereitung für Waiblingen

Derzeit, und damit seit insgesamt fast elf Jahren, ist Wolf Erster Bürgermeister in Ehingen (Alb-Donau-Kreis), einer Stadt mit einer weniger als halb so großen Bevölkerung wie der seiner Heimatstadt. In seiner Zeit in Ehingen habe er das "Rüstzeug" gelernt, um nun das Amt eines Oberbürgermeisters ausfüllen können. Für sein künftiges Amt bringe er zum einen den Blick von außen mit, zum anderen fühle er sich mit Waiblingen sehr verbunden und bezeichnet das zusammen als gute Grundvoraussetzung.

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