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Die Wahl des neuen Stuttgarter Stadtoberhaupts sorgt für Ärger in der SPD. Marian Schreiers Kandidatur gegen den offiziellen SPD-Kandidaten hat nun drastische Konsequenzen.

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Sendedatum
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18:00 Uhr
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SWR Fernsehen BW

Für Marian Schreier ruhen ab sofort in den kommenden drei Monaten seine Rechte als SPD-Mitglied und somit Schreiers Funktion im Landesvorstand als auch seine Funktion als stellvertretender Kreisvorsitzender im Kreis Konstanz. Das hat der baden-württembergische SPD-Landesverband in Stuttgart entschieden. Ein Parteiausschlussverfahren wird damit in Gang gesetzt.

Verweis auf SPD-Parteistatuten

Wie der baden-württembergische Generalsekretär Sascha Binder am Montagnachmittag bekannt gab, hätten die Parteistatuten dem Landesvorstand keine andere Wahl zugelassen. Aus Sicht der Landes-SPD hatte sich der 30-jährige Schreier, der Bürgermeister in Tengen (Kreis Konstanz) mit SPD-Parteibuch ist, gegen das offizielle SPD-Verfahren zur Auswahl um die Kandidatur bei der Stuttgarter OB-Wahl gestellt.

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Schreier gegen Körner

In einer SPD-internen Wahl zur Kandidatur für die OB-Wahl im November wäre es, so Schreier, nicht fair zugegangen. Daher habe er an dem Verfahren Anfang Februar nicht teilgenommen. Als offizieller SPD-Kandidat war damals Martin Körner, der SPD-Fraktionsvorsitzende ím Gemeinderat Stuttgart, nominiert worden. Schreier, der schon zuvor seine Kandidatur für den Rathauschefsessel angekündigt hatte, zog daraufhin nicht zurück.

Parteiausschlussverfahren angestoßen

"Eine derart unsolidarische Kandidatur könne nicht ohne Konsequenzen bleiben", ließ ein Sprecher der baden-württembergischen SPD bereits Ende Februar wissen. Generalsekretär Binder erklärte am Montag, ein Verfahren der Landesschiedskomission, das für gewöhnlich mit einem Ausschluss endet, habe es "schon lange nicht mehr gegeben". Wann eine Entscheidung gefällt wird, ist offen. Es wird erwartet, dass eine Entscheidung noch vor der OB-Wahl in Stuttgart im November getroffen wird.

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