Die Bundesregierung untersucht mögliche Verstöße des Technologiekonzerns Bosch gegen ein bestehendes Russland-Exportverbot. Das hat der "Spiegel" am Freitag berichtet. Dabei gehe es um die seit der russischen Krim-Annexion 2014 geltende Sanktion, nach der sowohl zivil als auch militärisch verwendbare Güter nur unter Auflagen nach Russland geliefert werden dürfen.
Ukraine: Bosch-Teile in russischen Militärfahrzeugen gefunden
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte am Sonntag kritisiert, in russischen Militärfahrzeugen in der Ukraine seien Komponenten von Bosch gefunden worden.
Der Stuttgarter Stiftungskonzern erklärte darauf am Montag, das Teil stamme aus der eigenen Produktion, sei aber nicht von Bosch an den russischen Militärfahrzeughersteller geliefert worden. In lokalen Verträgen mit Automobilkunden sei geregelt, dass Produkte ausschließlich für zivile Anwendungen eingesetzt werden dürften.
Bundeswirtschaftsministerium: keine Ausfuhrgenehmigung nach Russland
Das Wirtschaftsministerium teilte dazu mit, seit 2014 habe es keine Ausfuhrgenehmigungen nach Russland für zivil und militärisch nutzbare Güter gegeben. Die Ermittlung gegen Bosch wolle das Ministerium weder bestätigen noch dementieren, sagte eine Sprecherin des Unternehmens der Nachrichtenagentur Reuters.
Angesichts des Ukrainekriegs habe der Autoteilezulieferer Bosch sein Russlandgeschäft massiv eingeschränkt, wie das Unternehmen mit Sitz in Gerlingen (Kreis Ludwigsburg) am Freitag mitteilte. Das betreffe sowohl Lieferungen in das Land als auch die dortige Fertigung. Der Handel mit Ersatzteilen sei bereits zum Erliegen gekommen. Der Konzern liefere auch keine Lastwagen-Komponenten mehr nach Russland und an russische Kunden.
Bosch: Überprüfung der Russlandgeschäfte läuft
Nachdem es Hinweise gegeben habe, dass Bosch-Teile missbräuchlich "in nicht-zivilen Anwendungen" verbaut worden seien, laufe eine Überprüfung. "Selbstverständlich halten wir uns an alle bisherigen und künftigen rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben - dazu gehören auch Sanktionen", hieß es in der Mitteilung von Seiten Boschs.
Der Technologiekonzern Bosch fertigt neben Bauteilen für die Autoindustrie auch Haushaltsgeräte, Elektrowerkzeuge sowie Industrie- und Gebäudetechnik. Laut Geschäftsbericht 2020 führen das schwäbische Unternehmen mehrere Standorte in Russland, unter anderem in St. Petersburg und Moskau.
