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Rund 15.000 Menschen haben in Stuttgart meist ohne Masken und Mindestabstand gegen die Corona-Politik demonstriert. Die Stadt Stuttgart steht in der Kritik, Veranstalter Ballweg wurde angezeigt.

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow)
Der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

Die Stadt Stuttgart will künftig Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen von bestimmten Anmeldern nicht mehr erlauben. Am Samstag hatten in Stuttgart rund 15.000 Menschen ohne Abstand und Masken demonstriert. Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) sagte im SWR, jetzt habe die Stadt eine Handhabe gegen diejenigen, die die Demonstrationen am Samstag angemeldet hatten. Diese hätten der Stadt zugesagt, die Beschränkungen einzuhalten, sich dann aber nicht daran gehalten.

Gespräche mit Polizei und Landesregierung geplant

Man könne nicht alle Querdenker-Demonstrationen pauschal verbieten, so Nopper. Der Stuttgarter OB kündigte im Laufe der Woche Gespräche mit der Polizei und dem Land an. Er kritisierte, dass es laut Landesverordnung eine Höchstteilnehmerzahl für Gottesdienste gebe, nicht aber für Versammlungen. Unter anderem fordern Grüne und SPD in Stadt und Land eine Erklärung zum Umgang mit der Corona-Demo am Samstag.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Michael Ballweg

Gegen den Gründer der Initiative Querdenken, Michael Ballweg, liegt der Stuttgarter Staatsanwaltschaft eine Anzeige vor. Er hatte die Großkundgebung auf dem Cannstatter Wasen angemeldet. Auch die Polizei ermittelt wegen zahlreicher Delikte wie Körperverletzung vor allem im Zusammenhang mit Angriffen auf ein SWR-Fernsehteam und auf einen Journalisten. Zudem wertet die Polizei Bildmaterial der Demos aus und will alle Verstöße gegen die Masken- und Abstandspflicht, die sich konkreten Personen zuordnen lassen, bei der Stuttgarter Bußgeldbehörde melden. Die Betroffen müssen mindestens mit einem Bußgeldbescheid rechnen, so ein Sprecher.

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