Stuttgart

Streit um Moschee in Leinfelden-Echterdingen vor Oberlandesgericht

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Der Streit um die Moschee in Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen) wird am Dienstag vor dem Oberlandesgericht Stuttgart fortgesetzt. Die Stadt und der muslimische Verein hatten Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart eingelegt. Im Kern geht es darum, ob die Moschee im Gewerbegebiet Oberaichen weitergebaut oder abgerissen wird. Im Fall eines Abrisses würde eine muslimische Bildungseinrichtung verhindert werden. Die Stadt pocht auf die Rückübertragung des Erbbaurechts über das Grundstück. Der muslimische Verein habe es nicht geschafft, innerhalb der vereinbarten vier Jahre eine Moschee zu errichten. Der muslimische Verein hingegen sieht mittlerweile Grundrechte verletzt: Keine Kommune in Deutschland habe das Recht, dieses Gebäude kurz vor der Fertigstellung auf Kosten der Kirchengemeinde wieder abreißen zu lassen, wenn der Bau nicht rechtzeitig fertig werde.

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