Michael Hennrich für die CDU (Foto: Pressefoto michael-hennrich.de/mediathek/pressefotos/)

Abgeordneten-Check Region Stuttgart

Bundestagsabgeordneter Michael Hennrich (CDU) zur Impfpflicht

STAND

Der Bundestag diskutiert aktuell über eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Wir haben die Abgeordneten der Region Stuttgart dazu befragt. Michael Hennrich (CDU) hat geantwortet.

Wie ist Ihre generelle Haltung zur allgemeinen Covid-19-Impfpflicht?

Eine allgemeine Impfpflicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt halte ich für kontraproduktiv, sollte aber eine gefährlichere Virusvariante auftauchen, die eine deutlich höhere Krankheitslast hat und vielleicht am Ende auch tödlicher sein kann, muss die Politik schnell reagieren können.

Welchen eingereichten Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht bzw. Antrag dagegen unterstützen Sie nun?

Ich unterstütze den von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegten Antrag, der ein "vorausschauendes und flexibles Impfvorsorgekonzept" vorsieht. Damit können je nach Corona-Lage bestimmte Alters- oder Berufsgruppen zum Impfen verpflichtet werden, was entsprechend vom Bundestag festgelegt werden würde und der Zustimmung des Bundesrats bedürfte.

Warum?

Mit dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion schaffen wir ein Instrument, mit dem der Gesetzgeber schnell und passgenau auf Entwicklungen und Veränderungen in der Pandemie reagieren kann. Die Kriterien für das Inkrafttreten sind die voraussichtliche Schwere einer Virusvariante, deren Übertragbarkeit, die Wirksamkeit des dann verfügbaren Impfstoffes sowie die Erforderlichkeit und der Umfang der Immunität in der Bevölkerung. Im Konkreten bedeutet das, dass die vulnerablen Gruppen gezielt geschützt werden können, während eine allgemeine Impfpflicht für solche Gruppen nicht erforderlich wäre, für die kein besonderes Risiko besteht.

Zudem ist der Antrag der CDU/CSU-Fraktion der einzige, der auch die Einrichtung eines zentralen Impfregisters vorsieht, der für mich untrennbar mit der Etablierung eines entsprechenden Gesetzes verbunden ist - selbstverständlich nach den geltenden hohen Standards des Datenschutzes. Dies ist zum einen notwendig, um feststellen zu können, wer geimpft ist und zum anderen würde es die Erfassung von Impfnebenwirkungen weiter erleichtern.

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SWR