Martin Hess für die AfD (Foto: Pressefoto Martin Hess)

Abgeordneten-Check Region Stuttgart

Bundestagsabgeordneter Martin Hess (AfD) zur Impfpflicht

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Der Bundestag diskutiert aktuell über eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Wir haben die Abgeordneten der Region Stuttgart dazu befragt. Martin Hess (AfD) hat geantwortet.

Sind Sie für oder gegen eine Covid-19-Impfpflicht?

Ich habe gegen die Impfpflicht für Pflegeberufe gestimmt und werde auch gegen die allgemeine Impfpflicht stimmen. Die Impfpflicht ist nicht erforderlich, um Corona zu stoppen. Sie ist zu diesem Zweck auch nicht geeignet und schon gar nicht verhältnismäßig. Weil sie verfassungswidrig ist, darf sie der Normenkontrolle durch das Bundesverfassungsgericht nicht standhalten, falls sie vom Bundestag tatsächlich beschlossen werden sollte.

Warum?

Die Impfung bewirkt keine sterile Immunität, Geimpfte können sich und andere anstecken. Schwere Nebenwirkungen treten häufiger auf als bei herkömmlichen Impfstoffen. Weil zwei Spritzen kaum schützen, zwänge eine Impfpflicht zum Booster-Abo, wie es Weltgesundheitsorganisation und EU-Arzneimittelagentur wegen möglicher Schwächung der Immunabwehr ablehnen. Angesichts solcher Risiken müssen die Bürger das Recht behalten, eine freie Entscheidung für oder gegen die Impfung zu treffen.

Nach Einschätzung von Ralf Bartenschlager, dem Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Virologie, dürfte Corona nach der Omikron-Variante zu einer endemischen Viruserkrankung werden, die uns ähnlich der Grippe saisonal begleiten wird. Die spanische Regierung will Corona dann so einstufen, die Bundesregierung sollte dies auch tun.

Welchen Vorschlag zur Ausgestaltung der Impfpflicht werden Sie in der Abstimmung im Bundestag voraussichtlich unterstützen?

Da ich die Impfpflicht konsequent ablehne, werde ich auch jeden Vorschlag ablehnen, der in irgendeiner Weise eine Impfpflicht ausgestaltet. Ich werde unseren Antrag zur Ablehnung der allgemeinen Impfpflicht unterstützen.

(Stand der Antworten: 18. Februar 2022)

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SWR