Macit Karaahmetoglu für die SPD (Foto: Pressebild spdfraktion.de/abgeordnete/karaahmetoglu)

Abgeordneten-Check Region Stuttgart

Bundestagsabgeordneter Macit Karaahmetoglu (SPD) zur Impfpflicht

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Der Bundestag diskutiert aktuell über eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Wir haben die Abgeordneten der Region Stuttgart dazu befragt. Macit Karaahmetoglu (SPD) hat geantwortet.

"Es ist wichtig, dass wir die Impflücke in unserem Land noch vor dem kommenden Herbst deutlich verringern. Auch wenn der Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahren bislang die meisten Unterstützer:innen in den Fraktionen des Bundestages hinter sich vereint hat, würde er wohl keine absolute Mehrheit erhalten. Ich begrüße daher den Versuch der Initatior:innen einer Impfpflicht ab 18, einen Konsens mit den anderen Gruppenanträgen anzustreben. Wir dürfen nicht riskieren, im Herbst wieder ohne beschlossene Instrumente vor einer schweren Infektionswelle oder Virusvariante zu stehen. Daher ist es wichtig, nun alle mit an Bord zu nehmen und die Vorstellungen aller Antragsgruppen zu einem mehrheitsfähigen Antrag zu verbinden.

Ich unterstütze daher weiter den angepassten Vorschlag der „Gruppe Baehrens“, der eine Impfnachweispflicht lediglich für die am stärksten gefährdete Bevölkerungsgruppe ab 50 Jahren vorsieht, gleichzeitig aber eine Beratungsnachweispflicht für alle Menschen ab 18 Jahren anstrebt. So wird einerseits einer Überlastung des Gesundheitswesens mit Impfung der Älteren vorgebeugt, bei Jüngeren aber vor allem auf Aufklärung und Entkräftung von Fehlinformationen gesetzt.

Auch den Wunsch der Union, den Aufbau eines Impfregisters voranzutreiben, greift der Vorschlag auf. Die Lösung, dass der Bundestag im Herbst auf Grundlage dann vorliegender Erkenntnisse die Impfnachweispflicht auf die Gruppe der 18 bis 49-Jährigen ausweiten kann, halte ich für einen guten Kompromiss."

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SWR