Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am Montag einen Mann wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und eines islamistischen Anschlagsplans zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Er erhielt dafür nach Gerichtsangaben vom Montag eine Strafe von fünf Jahren und einer Woche. Zusätzlich verhängte der zuständige Senat eine weitere Haftstrafe von sechs Monaten.
Mann aus dem Irak seit mehreren Jahren IS-Mitglied
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich der entweder 27 oder 28 Jahre alte Angeklagte im Jahr 2016 im Irak dem IS anschloss. Er war zunächst zwei militärischen Formationen zugeordnet, bevor er gefechtsbereit stationiert wurde. Nachdem der IS 2017 zusehends die Kontrolle über die beherrschten Gebiete verlor, flüchtete der Mann 2017 in die Türkei. Dort lebte er bis 2022.
Die Mitgliedschaft beim IS endete laut Urteil beim Verlassen des Iraks, jedoch fühlte sich der Mann dessen Ideologie weiter verbunden. 2022 kam er über die Balkanroute nach Deutschland. Über seinen Asylantrag ist laut Gericht noch nicht entschieden. Seit seinem Aufenthalt in Deutschland sammelte er Propagandamaterial des IS auf seinem Smartphone.
IS-Mitglied wollte Anschlag im Raum Stuttgart begehen
Im Januar 2024 veröffentlichte die Organisation einen Aufruf, in westlichen Städten Sprengstoffanschläge zu begehen. Aufgrund dessen beschloss der Angeklagte, der mit seiner Situation in Deutschland unzufrieden war, einen derartigen Anschlag zu planen. Er besorgte sich Rezepturen für verschiedene Sprengstoffe und recherchierte unter anderem über Suchmaschinen im Internet zu Grundstoffen für Sprengstoffe. In seinem Spind in seiner Unterkunft bewahrte er Chemikalien und Bauteile auf, die er zur Herstellung eines Sprengsatzes benutzen wollte.
Am 19. Juni 2024 wurde der Mann festgenommen. Zuletzt hatte der Mann in einer Sammelunterkunft in Esslingen gelebt. Seit Januar wurde gegen ihn verhandelt. Nach Angaben des Gerichts ließ er sich teilweise zu den Vorwürfen ein. In das Urteil wurde eine 2024 gegen ihn verhängte Geldstrafe miteinbezogen.
