Ein Zeichen setzen - Gegendemonstration in Filderstadt-Bernhausen  (Foto: SWR, Bernice Tshimanga)

Filderstadt

Gegendemo und Bußgeld: "Spaziergänge" gegen Corona-Regeln stoßen auf Widerstand

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Erneut haben in der Region Menschen gegen die Corona-Regeln protestiert. Doch es kamen auch Gegendemonstranten. Und ein Oberbürgermeister warnt vor bis zu 500 Euro Strafe.

Am Abend sind in der Region Stuttgart wieder zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. So meldet beispielsweise das Polizeipräsidium Ludwigsburg insgesamt 33 unangemeldete Protestaktionen in den Kreisen Böblingen und Ludwigsburg. Dabei sei es friedlich geblieben. In Filderstadt-Bernhausen waren nach Polizeiangaben 30 bis 40 sogenannte "Spaziergänger" mit Kerzen unterwegs. Parallel dazu verlief eine Gegenveranstaltung unter dem Motto "Solidarität statt Hetze", an der nach Angaben von Polizei und Veranstaltern etwa 150 Menschen teilnahmen.

SWR-Reporterin Bernice Tshimanga über die Proteste in Filderstadt-Bernhausen:

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Gegendemonstranten wollen Zeichen gegen "Querdenken"-Bewegung setzen

SPD-Regionalrätin Ines Schmidt hatte die Demonstration am Montagabend in Filderstadt-Bernhausen organisiert. Sie begründet es damit, die Organisatoren der "Querdenken-Aktionen" ließen nun zentrale Demonstrationen, wie sie in der Vergangenheit stattfanden, sein. Stattdessen, so Schmidt, versuche die Bewegung, derartige "Spaziergänge" in Kommunen zu veranstalten. Da wolle man nicht länger zusehen und ein Zeichen setzen, so Schmidt im SWR-Interview. Bei der Veranstaltung sprach unter anderem Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter des Landes Baden-Württemberg.

Backnang setzt auf Abschreckung

Unterdessen erhöhen Städte und Gemeinden in der Region teilweise den Druck auf die in der Regel unangemeldeten Versammlungen. So teilte Backnangs OB Maximilian Friedrich am Montag im SWR-Interview mit, nicht genehmigte Versammlungen dieser Art würden in seiner Stadt durch die Polizei gefilmt. Wer vorsätzlich an einer nicht genehmigten Demonstration teilnehme, müsse aufgrund der allgemein geltenden Gebührenordnung mit einem Bußgeld von bis zu 500 Euro rechnen.

"Es geht nicht darum, das Versammlungsrecht einzuschränken, sondern dass man sich einfach an die demokratischen Spielregeln wie bei jeder anderen Versammlung auch hält."

Mit der sogenannten Allgemeinverfügung, die ein Vorgehen gegen Teilnehmende einer unangemeldeten Veranstaltung ermöglicht, reagiert die Stadtverwaltung auf die stetig ansteigende Teilnehmerzahl bei den sogenannten "Spaziergängen" am Montagabend. In Backnang hat sich diese innerhalb kurzer Zeit verdreifacht und lag im Januar bei 1500 Teilnehmenden.

Sorge um Image der Stadt in der Öffentlichkeit

Offenbar gibt es auch Bedenken, sogannte "Spaziergänge" oder deren Umgang damit könnten dem öffentlichen Image der Stadt nachhaltig schaden. "Stellen Sie sich vor, Sie sind unbeteiligt und wollen in der Innenstadt einkaufen und es kommt Ihnen ein Pulk von über tausend Personen entgegen", erklärt OB Friedrich. Neben derartigen "bedrückenden Szenen", wie er es formuliert, wolle die Stadt auch eine Eskalation vermeiden: "Wir hielten es für absolut unangemessen, jetzt den Versammlungszug beispielsweise aufzuhalten und mit polizeilichen Maßnahmen zu stoppen. Das sind ja auch sehr unterschiedliche Teilnehmer wie zum Teil Familien mit kleinen Kindern dabei. Das sind sicherlich dann Bilder, die wir nicht haben wollen, dass Menschen mit Gewalt am Weitergehen gehindert werden würden", so OB Friedrich außerdem.

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