Laut Veranstalterangaben (AfD) demonstierten 600 Menschen gegen die Spaltung der Gesellschaft (Foto: SWR, Sophie Rebmann)

Verwaltungsgericht kippt Auflagen

Göppingen: Mehrere hundert Menschen haben gegen Corona-Politik demonstriert

STAND

Die AfD hat am Samstag in Göppingen zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen aufgerufen. Als Sprecher waren die Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel und mehrere Bundestagsabgeordnete der AfD vor Ort.

Alice Weidel verglich die Proteste mit denen von 1989 in der DDR. Die Corona-Maßnahmen seinen absurder den je, sagte die Bundestagsfraktionsvorsitzende der AfD weiter. Jetzt brauche man Sündenböcke und das seinen die Ungeimpften. Olaf Scholz (SPD) und viele andere Politiker hätten uns nach Strich und Faden belogen. Vor der Wahl hätten sie noch eine Impfpflicht abgelehnt. Sie rief zudem dazu auf, sich für die Grundrechte einzusetzen.

"Grundrechte werden nicht nur im Parlament erkämpft, sondern auch auf der Straße."

Die Veranstaltung auf dem Schillerplatz in Göppingen verlief friedlich, trotz einer Gegenkundgebung in direkter Nachbarschaft. Die Polizei war mit einem Großaufgebot präsent. Nach unbestätigten Zahlen des AfD-Landesverbands als Veranstalter haben an der Kundgebung 600 Personen teilgenommen. Die Demonstration sollte zunächst unter Auflagen stattfinden. Das Verwaltungsgericht in Stuttgart hat diese allerdings nach einer Beschwerde der AfD wieder gekippt. Eine 3G-Regel und eine Begrenzung der Teilnehmer auf 150 wurde aufgehoben.

Göppinger OB versammelte sich mit wenigen Menschen zur Gegendemo

Alex Maier, der grüne Oberbürgermeister der Stadt Göppingen, versammelte sich mit einer handvoll Gegendemonstranten am Rand der AfD-Kundgebung. Er wolle eine klare Kante zeigen, sagte er. Er sehe die Aufgabe der Politik darin, mit den Menschen zu reden, sie aufzuklären, und zur Impfung zu bewegen. «Ich glaube, dass ein großer Teil, der hier dabei ist, nicht mehr zu überzeugen ist», sagte Maier.

Demo in Stuttgart gegen Impfpflicht und Spaltung der Gesellschaft (Foto: SWR, Senada Sokollu)
Demo in Stuttgart gegen Impfpflicht und Spaltung der Gesellschaft Senada Sokollu

Auch in Stuttgart haben sich mehrere hundert Menschen am Wilhelmsplatz und am Marienplatz versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstieren. Die Kundgebungen dort verliefen laut Polizei weitgehend friedlich.

Expertenmeinung: Partei will Szene infiltrieren

Die AfD versucht nach Überzeugung des Freiburger Politikwissenschaftlers Michel Wehner Kapital aus den Aktionen von Impfgegnern zu schlagen und sich als ihre Speerspitze zu etablieren. "Die Partei will über Elitenkritik Teile der Protestszene an sich binden", sagte Wehner der Deutschen Presse-Agentur. Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Corona-Politik und die Kritik an vermeintlichen Übergriffen staatlicher Institutionen greife die AfD auf, um sich als Sprachrohr des Volkes darstellen und Wählerstimmen hinzugewinnen zu können. Die Partei wolle die Szene infiltrieren und sie in die gewünschte Richtung lenken.

Herkunft der Impfgegner vielschichtig

Die Herkunft der Impfgegner sei sehr heterogen. "Manche gehen von links kommend nach rechts und umgekehrt", so Wehner weiter. So schlössen sich die Impfgegner im Osten der AfD an, im Westen eher linken Strömungen wie den "Querdenkern".

Baden-Württemberg

Radikale Impfgegner? Drohbriefe an BW-Landtagspräsidentin und Bundesverfassungsgericht

Drohbriefe an Politiker und Medien kündigen "blutigen Widerstand" gegen eine mögliche Impfpflicht an. In Baden-Württemberg gehen sie an Bundesverfassungsgericht und Landtag.  mehr...

9. Dezember 2021 - SWR1 Thema heute Ungeimpft! Warum?

Angst, Unwissen oder radikaler Egoismus, die Gründe sind vielfältig. Manchen ist der Impfdruck zu groß, andere halten die Grundrechtseingriffe für schlimmer als das Virus. Wie umgehen mit Impfgegnern zwischen Irrationalität, Wissenschaftsfeindlichkeit und Esoterik?  mehr...

SWR1 Der Tag in Rheinland-Pfalz SWR1 Rheinland-Pfalz

STAND
AUTOR/IN
SWR