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Der Stuttgarter Autokonzern hatte zwar die betroffenen Diesel-Fahrzeuge zurückgerufen, jedoch Widerspruch eingelegt. Nun wurden die Widersprüche abgelehnt. Klagen kann Daimler allerdings immer noch.

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat nahezu alle Widersprüche von Daimler gegen die Fahrzeug-Rückrufe zurückgewiesen. Den Misserfolg des Konzerns im Abgasskandal hat das dem KBA übergeordnete Bundesverkehrsministerium auf Anfrage am Sonntag nun bestätigt. Bei einem der Widersprüche fehle allerdings noch die Begründung des Herstellers, so dass er noch nicht abschließend habe bearbeitet werden können, hieß es. Zuvor hatten der "Spiegel" und der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.

Nach Auffassung der Behörden hat Daimler in Hunderttausenden Diesel-Fahrzeugen von Mercedes-Benz eine unzulässige Abgastechnik verwendet. Von den Rückrufen sind EU-weit etwa 1,4 Millionen produzierte Fahrzeuge betroffen, davon etwa 600.000 allein in Deutschland.

Eine Klagemöglichkeit für Daimler besteht

Daimler hält die Funktionen für zulässig und ruft zwar die Fahrzeuge zurück, hatte aber gegen alle Bescheide Widerspruch eingelegt. Man prüfe nun die Begründungen und entscheide über die Einlegung eines Rechtsmittels, erklärte der Konzern. Daimler hatte in der Vergangenheit immer wieder betont, an einer grundsätzlichen Klärung der strittigen Fragen interessiert zu sein.

Eine Klage sei als weiteres Rechtsmittel möglich, erklärte das Ministerium. Solange sei das Verfahren nicht abgeschlossen und die KBA-Bescheide auch nicht rechtskräftig.

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