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Wegen einer vermeintlich unzulässigen Abgastechnik hatte das Kraftfahrtbundesamt Hunderttausende Diesel-Fahrzeuge von Daimler zurückrufen lassen. Jetzt zieht das Unternehmen vor Gericht.

Das Verwaltungsgericht Schleswig bestätigte, es lägen drei Klagen der Mercedes-Benz AG gegen das Kraftfahrtbundesamt (KBA) vor. Zwei seien Ende Februar eingegangen, die dritte am vergangenen Dienstag.

Daimler bleibt dabei: Abgastechnik zulässig

Ein Daimler-Sprecher erklärte: "Wie bereits seit 2018 angekündigt, legen wir Rechtsmittel ein, um strittige Fragen vor Gericht klären zu lassen". Nach Auffassung der Behörden hat Daimler in Hunderttausenden Diesel-Fahrzeugen von Mercedes-Benz eine unzulässige Abgastechnik verwendet. Daimler kam den Rückruf-Aufforderungen des Kraftfahrt-Bundesamtes zwar nach, hält die Funktionen aber für zulässig.

Prozess Daimler gegen KBA soll erst Mitte 2022 starten

Bis der Konflikt geklärt ist, könnte allerdings noch ein bisschen Zeit ins Land gehen. Wegen der Komplexität des Verfahrens und einer hohen Arbeitsauslastung des Gerichts in Schleswig ist mit einer Mündlichen Verhandlung offenbar erst Mitte 2022 zu rechnen. Von den Rückrufen sind nach Angaben des Konzerns EU-weit etwa 1,4 Millionen produzierte Fahrzeuge betroffen, davon etwa 600.000 in Deutschland.

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