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Die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Karin Maag (CDU) wechselt zum Gemeinsamen Bundesausschuss. Sie tritt nicht bei der Bundestagswahl an und gibt ihr Mandat vorzeitig ab.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion sagte im SWR-Interview, sie habe ein neues "wunderbares Angebot" für eine spannende Aufgabe bekommen, wo sie gut wirken könne. Für sie sei es die Abwägung gewesen, nach zwölf Jahren noch mal was Neues anzufangen oder im Wahlkreis zu bleiben.

Ab dem 1. Juli wird Karin Maag nahtlos als "Unparteiisches Mitglied" zum Gemeinsamen Bundesausschuss wechseln. Das bestätigte die CDU-Politikerin dem SWR. Der Ausschuss ist die Spitzenorganisation der Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser in Deutschland.

Maag: Es braucht keine Pause zwischen Bundestag und neuer Tätigkeit

Die neue Aufgabe habe auch viel mit Gesundheit zu tun, so Maag. Die Gesetzgebung für die sie bisher verantwortlich war, werde hier in konkrete Leistungsansprüche der Versicherten bei den Krankenkassen umgesetzt.

Maag sieht kein Problem darin, dass zwischen ihrem Mandat im Bundestag und ihrer neuen Tätigkeit keine Pause liegt. Da sei die Rechtslage so, dass es für Sie als Politikerin keine Unvereinbarkeits-Vorschriften gebe. Deshalb könne sie jetzt direkt wechseln, so Maag. Bereits im Vorfeld hatte es Kritik an Maag gegeben, weil sie als Bundestagsabgeordnete im Beirat einer Krankenkasse ist und Medizinunternehmen beraten hatte.

Stefan Kaufmann (CDU) spricht bei Demo (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Christoph Schmidt)
CDU-Kreisvorsitzender Kaufmann kann Maags Entscheidung nachvollziehen. picture alliance/dpa | Christoph Schmidt

Für den Stuttgarter CDU-Kreisvorsitzenden Stefan Kaufmann, der ebenfalls im Bundestag sitzt, kam Maags Entscheidung nicht überraschend. Sie beschäftigte sich ja auch schon lange im Bundestag mit Gesundheitsthemen und die Tätigkeit im Gemeinsamen Bundesausschuss sei ein sehr interessantes Gremium der Selbstverwaltung. Er könne ihre Entscheidung nachvollziehen, so Kaufmann.

Ex-Gegenkandidat will nun Maags Nachfolger werden

Nun muss sich der CDU-Kreisverband in Stuttgart nach Ersatzkandidaten umsehen. Ab Juli bis zum Ende der Legislaturperiode wird die Pressesprecherin des Kreisverbands, Susanne Wetterich, das Mandat von Karin Maag übernehmen. Das bestätigte der Kreisvorsitzende Kaufmann dem SWR.

Danach wird es wieder ein Nominierungs-Verfahren im Stuttgarter CDU-Kreisverband geben. Bei der letzten Nominierung hatte Karin Maag ihr Mandat im Wahlkreis Stuttgart II nur knapp gegen Maximilian Mörseburg gewonnen. Die Junge Union hat heute bekannt gegeben, dass sie Mörseburg unterstützen wird und auch der 29-Jährige selbst zeigte bereits Interesse bei einer Nominierung wieder anzutreten.

Wie im September, bin ich auch heute noch bereit für die CDU um das Direktmandat in Stuttgart zu kämpfen. Ich traue mir...Posted by Maximilian Mörseburg on Monday, April 19, 2021

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