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Bei einem geplanten Angriff auf einen AfD-Wahlstand am vergangenen Wochenende in Schorndorf ist ein Kandidat der Partei verletzt worden. Die AfD rief deshalb zu einer Kundgebung auf dem Markplatz auf. Gegenprotest kam von Links.

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Die Kundgebung in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) unter dem Namen "Gewaltfreiheit im Diskurs" des Landesverbands Alternative für Deutschland (AfD) Baden-Württemberg verlief insgesamt friedlich. Das vermeldete die Stadt Schorndorf am späten Nachmittag. Rund 350 bis 400 Teilnehmer und Teilnehmerinnen der AfD hatten sich auf dem Markplatz in in der Innenstadt eingefunden, wie die Stadt mitteilte. Zuvor waren rund 120 Demonstranten angemeldet worden.

Weidel nennt Antifa "Terrororganisation"

Angereist war auch Alice Weidel, Sprecherin und Bundesfraktionsvorsitzende der AfD. Sie sprach von einem Podium zu der versammelten Menge. "Andere Parteien" würden den "Linksextremismus verhamlosen", sagte sie in ihrer Rede. Außerdem forderte sie "ein Verbot der Antifa" und bezeichnete dieses als "Terrororganisation".

Alice Weidel von der AfD spricht auf einem Podium auf dem Schorndorfer Marktplatz bei einer Kundgebung (Foto: SWR, SWR)
AfD-Politikerin Alice Weidel forderte vom Podium ein "Verbot der Antifa" und bezeichnete diese als "Terrororganisation". SWR

Gegenprotest kam laut Stadt von rund 250 bis 300 linken Demonstranten und aus der Antifa-Szene. Auch das Bündnis "Zusammen gegen Rechts - Rems-Murr" aus Waiblingen hatte seine Teilnahme bei der Gegendemo angekündigt. Das Bündnis besteht laut Homepage unter anderem aus Vertretern des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), verschiedener Antifa-Gruppen und der Jugendorganisation der SPD. "Für die Freiheit, für das Leben, Nazis von der Straße fegen" riefen die Teilnehmer und Teilnehmerinnen unter anderem im Sprechchor. Viele kamen aus laut Stadtverwaltung dem Raum Stuttgart und Waiblingen. Ein Großaufgebot der Polizei war ebenfalls vor Ort.

Die Antifa-Szene reagierte bereits zuvor mit einer deutschlandweiten Kampagne auf die Kundgebung. Unter der Bezeichnung "Antifascist action!" wurde der Samstag zum "antifaschistischen Aktionstag" ernannt. Online rief die Kampagne dazu auf, lokale AfD-Wahlstände, darunter die Veranstaltung der AfD in Schorndorf "zu blockieren".

Teilnehmer von Gegenprotest zu AfD-Kundgebung in Schorndorf auf dem Markplatz (Foto: SWR, SWR)
Mit Sprüchen und Bannern protestieren Gegendemonstranten der linken Szene auf dem Schorndorfer Marktplatz im sicheren Abstand zur AfD-Kundgebung. SWR

Rückblick: Was geschah am Samstag vor einer Woche?

Eine Gruppe von 15 bis 20 Menschen hatte nach Polizeiangaben am Samstag vor einer Woche den Landtagskandidaten für den Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, zu Boden gerissen und geschlagen. Die Polizei sprach von einer gezielten Attacke auf den AfD-Wahlstand und ordnete anhand von Fahnen und Spruchbändern die Tatverdächtigen der Antifa-Szene zu. Der AfD-Politiker konnte das Krankenhaus nach einem kurzen Aufenthalt verlassen.

Wahlplakat von AfD-Mitglied Stephan Schwarz (Foto: SWR)
Der 36-jährige AfD-Politiker musste mit Verdacht auf eine Gehirnerschütterung nach Tritten und Schlägen zur Beobachtung ins Krankenhaus.

Fünf Beteiligte im Alter zwischen 18 und 25 Jahren seien daraufhin vorläufig festgenommen und befragt worden. "So wie wir unterrichtet wurden, sind die Personen sehr zielstrebig auf den Wahlwerbestand zugegangen und haben unvermittelt diesen angegriffen", so Rudolph Biehlmaier, Polizeisprecher von der zuständigen Polizeidirektion Aalen (Ostalbkreis). "Das gezielte Vorgehen, der Überraschungseffekt, dass so viele in einem schnellen Tempo ganz gezielt auf diesen Stand vorgingen und diesen angegriffen haben - so habe ich es noch nicht erlebt", erklärte Biehlmaier dem SWR am Donnerstag.

Auch in Reutlingen habe es eine Aktion gegeben, heißt es. Auf Nachfrage teilte die Polizei dem SWR mit, in Reutlingen sei es dabei zu keinen strafbaren Handlungen gekommen. Drei Personen, die der linksextremistischen Szene zuzuordnen seien, hätten mit Plakaten vor einem Wahlstand der AfD protestiert.

Polizeiauto auf dem Marktplatz in Reutlingen (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance / Eibner-Pressefoto | EIBNER/DROFITSCH)
Die Polizei wurde am vergangenen Samstag in Reutlingen zu einem Vorfall gerufen, wo die AfD ihren Wahlstand auf dem Marktplatz hatte. picture alliance / Eibner-Pressefoto | EIBNER/DROFITSCH

AfD kritisiert mangelnden Schutz im Wahlkampf

Die AfD forderte nach dem Angriff in Schorndorf und Reutlingen mehr Polizeischutz im Wahlkampf ein. Sie kritisierte außerdem das baden-württembergische Innenministerium wegen mangelnder Sicherheit an Informationsständen. Es gäbe immer wieder Gewaltgesuche und -aktionen, man werde von Gruppen an Ständen körperlich attackiert, meinte dazu Jürgen Braun, AfD-Vorsitzender des Rems-Murr-Kreises und Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Waiblingen, der ebenfalls zur Kundgebung kam.

Auf die Forderung der AfD reagierte die Stadtverwaltung im Anschluss an die Kundgebung: Demnach würde die Polizei bei Wahlveranstaltungen der AfD künftig einen verstärkten Blick darauf haben, so Edgar Hemmerich (CDU), der Erste Bürgermeister der Stadt Schorndorf.

Schorndorf bekräftigt frühere Resolution gegen Gewalt

Bürgermeister Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) verurteilte im Vorfeld den Angriff vom Wochenende und kündigte zunächst an, "in der Gemeinderatssitzung eine Anti-Gewalt-Resolution" am nachfolgenden Donnerstag zu verabschieden. In einer Mitteilung der Stadt bekräftigte diese jedoch nochmals eine Resolution gegen Gewalt, die im Mai vergangenes Jahr einstimmig vom Gemeinderat verabschiedet wurde. Hinzu erinnerte Klopfer daran, dass Gewalttäter in Schorndorf nicht gewollt seien und "nicht den von ihnen erhofften Nährboden, auf dem sich ihr Gedankengut aus- und weiterverbreiten kann" finden würden.

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