Bosch-Logo auf Holzwand (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance / Sebastian Gollnow/dpa)

Staatsanwaltschaft Stuttgart verhängt Strafe Diesel-Skandal: Bosch zahlt 90 Millionen Euro Bußgeld

Der Stuttgarter Technologie-Konzern Bosch muss im Diesel-Skandal eine Geldbuße von 90 Millionen Euro zahlen. Damit fällt die Zahlung deutlich niedriger aus als etwa bei VW, Audi und Porsche.

Die Summe setzt sich zusammen aus der Ahndung der Ordnungswidrigkeit (2 Millionen Euro) und einer Gewinnabschöpfung (88 Millionen Euro). Vor allem letztere fiel bei den Autobauern deutlich höher aus. Volkswagen und die Töchtern Audi und Porsche mussten zusammen Bußgelder von mehr als zwei Milliarden Euro zahlen.

Bosch ist in den VW-Skandal verstrickt, weil der Zulieferer die entsprechende Motorsteuerung geliefert hat, mit deren Software Volkswagen Diesel manipulierte. Das führte laut Staatsanwaltschaft Stuttgart dazu, dass die jeweiligen Fahrzeuge mehr Stickoxide ausstießen als zulässig.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die Initiative für Integration und Ausgestaltung jeweils von Mitarbeitern der Automobilhersteller ausging. Bei der Geldbuße wurde außerdem berücksichtigt, dass die Verantwortlichen seit Oktober mit den Ermittlern zusammenarbeiten.

Ermittlungen gegen Bosch-Mitarbeiter gehen weiter

Bosch verzichtet einem Sprecher zufolge auf Rechtsmittel, damit ist das Verfahren gegen das Unternehmen abgeschlossen. Die Ermittlungen gegen einzelne Mitarbeiter von Bosch gehen aber dennoch weiter. Das Unternehmen ist weltweit mit Klagen konfrontiert. Das nun verhängte Bußgeld fällt mit 90 Millionen Euro deutlich niedriger aus als etwa bei Volkswagen und den Töchtern Audi und Porsche, die zusammen Summen von mehr als zwei Milliarden Euro zahlen mussten.

Laut Staatsanwaltschaft hat Bosch von 2008 an 17 Millionen Motorsteuergeräte an Hersteller im In- und Ausland geliefert. Nur teilweise hätten die aber unzulässige Softwarestrategien enthalten. Um welche Hersteller es dabei geht, ließ die Staatsanwaltschaft offen. Auch gegen Daimler läuft derzeit ein Bußgeld-Verfahren.

Für Bosch stellt diese Ordnungswidrigkeit nur einen kleinen Teil im Dieselskandal dar. Der Zulieferer hatte zuletzt 1,2 Milliarden Euro für Rechtsrisiken zurückgelegt, der überwiegende Teil davon ist für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Dieselskandal gedacht. In den USA hatte Bosch einige Klagen mit millionenschweren Vergleichen beigelegt.

535 Millionen Euro Bußgeld für Porsche

In Baden-Württemberg hatte schon das Bußgeld von Porsche in Höhe von 535 Millionen Euro Begehrlichkeiten geweckt. Die Überlegungen reichen von der Verkehrsentwicklung bis hin zu einer Klimaschutzstiftung (CDU), der Nachrüstung für Diesel-Autos (SPD) oder schlicht der Tilgung von Schulden (FDP). An anderer Stelle landet allerdings im Gegenzug weniger beim Fiskus. Ebenso wie Porsche kann Bosch den Teil der Gewinnabschöpfung steuerlich geltend machen.

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