Hetze im Internet Schorndorfer OB fordert Maßnahmen gegen Hasskommentare

Im Kampf gegen Online-Hetze fordert der Schorndorfer Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) eine spezialisierte Staatsanwaltschaft in Baden-Württemberg. Diese solle gezielt gegen Hasskommentare vorgehen.

Dauer
Sendedatum
Sendezeit
19:30 Uhr
Sender
SWR Fernsehen BW

Immer wieder ist der Oberbürgermeister der Remstal-Stadt Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) Matthias Klopfer (SPD) Hass im Netz ausgeliefert. Zuletzt veröffentlichte eine rechte Internet-Plattform Bilder von ihm, mit offenbar falschen Zitaten. In den Kommentaren wird seine private Adresse veröffentlicht und sogar von einem „Hausbesuch“ gesprochen.

Klopfer: Viele Menschen aus der Gesellschaft von Hass betroffen

Der Schorndorfer OB sagt, dass nicht nur Politiker von Anfeindungen dieser Art betroffen seien. Auch Menschen, die sich zum Beispiel im Flüchtlingsbereich engagieren oder Menschen, die klar Position gegen Rechts beziehen, seien betroffen.

Klopfer fordert Sonderermittler

Klopfer fordert daher in Baden-Württemberg eine spezialisierte Staatsanwaltschaft, die sich ausschließlich und auch proaktiv um Online-Hetze kümmert. Solche Sonderermittler gibt es in Nordrhein-Westfalen bereits seit Anfang des Jahres.

Matthias Klopfer, Oberbürgermeister von Schorndorf (Foto: SWR)
OB Matthias Klopfer aus Schorndorf

Ministerium möchte "Hasskriminalität entschlossener entgegentreten"

Das Justizministerium Baden-Württemberg bestätigt auf Anfrage des SWR: Amts- und Mandatsträger müssten besser geschützt werden. Ebenso Beschäftigte im öffentlichen Dienst, Polizisten, Rettungskräfte und ehrenamtliche Helfer. Um das zu erreichen, setzt das Ministerium auf eine Gesetzesänderung. Das Strafrecht müsse so angepasst werden, dass Gewaltandrohungen leichter strafrechtlich verfolgt werden könnten.

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SWR Fernsehen BW

Hier Online-Hetze melden

Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg hat die Meldestelle respect! eingerichtet, die von der Jugendstiftung Baden-Württemberg umgesetzt wird. Dabei handelt es sich um die bundesweit einzige Meldestelle gegen Hasskommentare im Internet, die bei strafrechtlich relevanten Inhalten selbst anzeigt. Ebenso können dort antidemokratische Vorfälle gemeldet werden.

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