Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter des Landes Baden-Württemberg (Foto: Pressestelle, Land Baden-Württemberg)

Bekämpfung von Antisemitismus in Baden-Württemberg

Streit um geplante Kürzung des Etats des BW-Antisemitismusbeauftragten

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Der Antisemitismusbeauftragte der BW-Landesregierung Michael Blume wehrt sich gegen die geplante Kürzung seines Etats. Kritik an den Kürzungen kommt auch von der Opposition.

"Wenn die Landesregierung das umsetzt, wäre dies eine deutliche Schwächung meiner Arbeit und des Amtes", sagte der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, Michael Blume, am Samstag der Tageszeitung "Mannheimer Morgen".

Kürzungen von zehn Prozent geplant

Das baden-württembergische Staatsministerium bestätigte der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage, auch der Etat des Antisemitismusbeauftragten sei von einer geplanten Kürzung um zehn Prozent betroffen. Bisher verfügte er über rund 100.000 Euro im Jahr. Eine Sprecherin machte allerdings deutlich, dass sich im parlamentarischen Verfahren für den Haushalt 2022 noch Änderungen ergeben könnten.

Kritik kommt von der Opposition

Kritik an dem Vorgehen der baden-württembergischen Landesregierung kommt aus der Opposition.

"In einer Zeit, in der im Wochentakt Mitbürgerinnen und Mitbürger jüdischen Glaubens beleidigt oder sogar körperlich angegriffen werden, können wir es nicht hinnehmen, dass Grün-Schwarz dem Antisemitismusbeauftragten Gelder streichen will."

Der Religionswissenschaftler Michael Blume ist seit 2018 Antisemitismusbeauftragter der baden-württembergischen Landesregierung. Der 45-Jährige ist laut Staatsministerium in Stuttgart der Ansprechpartner für die Belange jüdischer Gruppen, aber auch für den Landtag, für Kommunen, Kirchen und Moscheegemeinden sowie Bildungseinrichtungen.

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Zu seinem Selbstverständnis sagte Blume: "Antisemitismus ist nicht irgendein Verschwörungsglauben, sondern er bedroht die Grundlagen jeder friedlichen, freiheitlichen und rechtsstaatlichen Ordnung."

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