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Die Steuereinnahmen im Land sind trotz Pandemie wieder gestiegen - und liegen deutlich höher als im laufenden Landeshaushalt veranschlagt. Das hat die Steuerschätzung 2021 ergeben.

"Vorsichtig optimistisch" ist der neue Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) laut einer Erklärung zur neuen Steuerschätzung für Baden-Württemberg. Wie schon bei der bundesweiten Schätzung gilt auch bei der des Landes: Es kommt wieder mehr Steuergeld zusammen als gedacht. Demnach darf Baden-Württemberg im laufenden Jahr mit insgesamt mehr als 30 Milliarden Euro rechnen. Das wäre über eine halbe Milliarde mehr (plus 657 Millionen Euro) als geplant, teilte das Finanzministerium am Montag in Stuttgart mit. Damit könnten die Einnahmen sogar leicht über denen vor der Krise liegen. Die größten Einbrüche habe das Land hinter sich, sagte Finanzminister Bayaz. Mit der Wirtschaft gehe es aufwärts, die Steuereinnahmen zögen jetzt langsam nach.

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Auch 2022 mehr Steuereinnahmen erwartet

Die Zeichen stünden gut, dass sich dieser Trend fortsetze, so Bayaz. Denn für das kommende Jahr wird jetzt ebenfalls mit mehr Steuereinnahmen gerechnet als noch vor Monaten. Für 2022 geht die mittelfristige Finanzplanung 2020 bis 2024 von Steuereinnahmen in Höhe von 30,99 Milliarden Euro aus, die Mai-Steuerschätzung liegt nun aber bei 31,46 Milliarden Euro (plus 466 Milliarden Euro).

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"Wir sind noch nicht über den Berg, aber die Richtung stimmt - das stimmt mich vorsichtig optimistisch. Das ist umso wichtiger, da wir mit der Gestaltung von Klimaschutz, der Digitalisierung und unserer Bildungslandschaft wichtige Zukunftsaufgaben vor uns haben", erklärte Bayaz.

"Wir sind noch nicht über den Berg, aber die Richtung stimmt."

Die Frühjahrssteuerschätzung für das Land war mit Spannung erwartet worden, da alle Vorhaben der neuen grün-schwarzen Landesregierung wegen der Corona-Krise unter Finanzierungsvorbehalt stehen.

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