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Um Kommunen im Corona-Jahr zu unterstützen, gibt es Geld von Land und Bund. Trotzdem hinterlässt die Pandemie Löcher in den Kassen der Städte in Baden-Württemberg - und die Frage, wie es 2021 weitergehen soll.

Die Steuereinnahmen der Kommunen in Baden-Württemberg werden in diesem Jahr voraussichtlich rund 2,2 Milliarden Euro geringer ausfallen als vor einem Jahr erwartet. Durch die Corona-Krise ist nach Angaben des baden-württembergischen Städtetags vor allem die konjunkturabhängige Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle eingebrochen. Die Gewerbeeinnahmen werden der Städtetag-Prognose zufolge etwa 1,7 Milliarden geringer ausfallen als im vergangenen Jahr vorausgesagt. Insbesondere um höhere Ausfälle zu kompensieren, greifen Bund und Länder Kommunen mit Hilfspaketen unter die Arme und gleichen fehlende Gewerbesteuereinnahmen aus. Immerhin hat sich die Prognose für die Kommunen etwas gebessert: Im Mai lagen die Schätzung für den Rückgang der Steuereinnahmen in diesem Jahr noch etwas höher. Damals war man von 3,6 Milliarden Euro weniger ausgegangen.

Keine Unterstützung für 2021 in Aussicht

Den Kommunen wird derzeit mit einem Stabilitäts- und Zukunftspakt zwischen Land und den Städten sowie Gemeinden in Höhe von mehr als 4 Milliarden Euro geholfen. Insgesamt konnte nach Ansicht des Städtetags dadurch eine faire Lastenteilung gefunden werden. Anders als für das Jahr 2020 sind für 2021 und die Jahre darüber hinaus aber bisher noch keine Finanzhilfen des Bundes oder des Landes in Aussicht gestellt, kritisiert der Städtetag.

Stuttgart fehlen trotz Unterstützung 290 Millionen Euro

Trotz der Hilfen rechnen Kommunen mit größeren Lücken in den Kassen. Bei den ausbleibenden Gewerbesteuererlösen in Höhe von gut 80 Millionen Euro, die zum Teil von Bund und Ländern ausgeglichen werden, bleibt nach Angaben der Stadt Karlsruhe unter dem Strich ein Ausfall von etwa 20 Millionen Euro. Bei der bisherigen Prognose zu den Auswirkungen der Pandemie kommt die Stadt Stuttgart trotz Unterstützung von Bund und Ländern auf Ausfälle in Höhe von 290 Millionen Euro. Die Stadt Freiburg ermittelte für das aktuelle Jahr ein Corona-Defizit in Höhe von etwa 17 Millionen Euro.

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