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Mit ihrem Bundesparteitag startet die SPD in den Wahlkampf. Mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat soll vieles besser werden. Unterstützung kommt aus Baden-Württemberg.

Es soll ein kraftvoller Start in den Bundestagswahlkampf für die SPD werden. Der digitale Parteitag wirkt modern inszeniert, Einspieler zwischen den Redebeiträgen sollen Pepp in die Veranstaltung bringen, die ohne Applaus und sichtbare Publikumsreaktionen auskommen muss.

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"Großartiger Tag für die Sozialdemokratie"

Die SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt Saskia Esken betonte vor dem Parteitag, dass das "ein großartiger Tag für die Sozialdemokratie“ sei. Heute entscheide sich, ob eine progressive Regierung in Deutschland möglich werde - oder das Land in einem "konservativen Dornröschenschlaf" bleibe, so Esken. In ihrer Auftaktrede gemeinsam mit dem Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans machte sie deutlich, dass das Programm aus ihrer Sicht einen sozialen Wandel für Deutschland verspreche.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die beiden SPD-Vorsitzenden, stehen während ihrer Rede auf dem Online-Bundesparteitag der SPD in Berlin auf dem Podium.  (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)
Die beiden SPD-Vorsitzende Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei ihrer Rede auf dem Online-Bundesparteitag der SPD. In der Messe Berlin soll das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September beschlossen werden. picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm

Esken Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg

In den vergangenen Monaten hatte die SPD mit einem neu initiierten Mitglieder-Beirat ein Wahlprogramm erarbeitet, das kapitelweise beraten, stellenweise noch verändert und schließlich beschlossen wurde. Die baden-württembergische SPD hat sich deshalb am Samstag schon vorab beraten und ihre Listenaufstellung für die Bundestagswahl beschlossen. Saskia Esken wurde dabei auf den ersten Listenplatz als Spitzenkandidatin für Baden-Württemberg gewählt.

Soziale Frage nach der Corona-Pandemie im Mittelpunkt

Inhaltlich wollen die Sozialdemokraten vor allem die soziale Frage nach der Corona-Pandemie in den Blick nehmen. Gesellschaftliche Spaltungen will die SPD mit einem "Zukunftsprogramm" überwinden - unter anderem mit der Abkehr von Hartz IV und einer sogenannten "Kindergrundsicherung", die das Bildungswesen in Deutschland für junge Menschen gerechter gestalten soll.

Die SPD liegt in den jüngsten Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent. Die Sozialdemokraten müssen mit dem heutigen Parteitag also ein Ausrufezeichen setzen, um den Abwärtstrend der SPD zu stoppen.

Scholz soll Aufbruchsignal geben

Mit großer Mehrheit hat der SPD-Bundesparteitag Olaf Scholz am Sonntag zum Kanzlerkandidat gewählt. Er erhielt 96,2 Prozent der Stimmen. Vor der Abstimmung warb Scholz im Rennen um das Kanzleramt mit seiner Erfahrung. Er setzte sich von den Grünen ab und attackierte die Union. Scholz versprach, die Wirtschaft bis 2045 klimaneutral machen zu wollen und plädierte für einen Mindestlohn von zwölf Euro. Scholz sagte, es brauche aber "handfeste Lösungen mit den Menschen und für alle Menschen, die Deutschlands wirtschaftliche Stärke ausmachen."

Baden-württembergische SPD setzt voll auf Scholz

Für die baden-württembergischen Delegierten ist klar, dass Scholz die Wende in den Umfragen bringen kann. “Das Land braucht eine neue Regierung, in der die SPD mit Olaf Scholz den Kanzler stellt und dem Land Orientierung und eine neue Dynamik gibt“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch am Samstagabend.

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Schlechte Umfrage-Werte: Wie die SPD bei den Menschen wieder punkten will

Die SPD verliert in der Bevölkerung immer weiter an Zustimmung. Im jüngsten ARD-DeutschlandTrend büßte die Partei zwei Punkte ein und liegt mit 14 Prozent auf Platz drei - hinter Grünen und CDU/CSU. Trotz der schlechten Umfragewerte bleibt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die Bundestagswahl Ende September. Er sagte in SWR Aktuell, da jetzt klar sei, welche drei Personen sich um das Kanzleramt bewerben, könne der Wahlkampf losgehen. "Wir wollen die Regierung anführen. Wir wollen unsere Inhalte umsetzen. Wir wollen, dass Olaf Scholz Kanzler wird." Neuen Schub für die SPD erhofft sich Klingbeil vom Bundesparteitag, der am Sonntag digital stattfindet. Im Mittelpunkt stehe die Verabschiedung des Wahlprogramms, das den Klimaschutz fokussiere. Wie sich die Sozialdemokraten bei diesem Thema von den Grünen abgrenzen wollen, erläutert der SPD-Generalsekretär im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderatorin Alina Braun.  mehr...

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