Baden-Württemberg

AfD-Fraktion schließt Abgeordneten Stefan Räpple aus

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Der umstrittene Landtagsabgeordnete Stefan Räpple aus dem Ortenaukreis ist aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen worden. Bei einer Demonstration gegen Maßnahmen in der Corona-Pandemie hatte Räpple am Wochenende in Mainz zum "Systemwechsel" und zum Sturz der Regierung aufgerufen - "und zwar mit Gewalt", wie er sagte. Wer den Rechtsstaat in Frage stelle und zu seiner gewaltsamen Beseitigung aufrufe, habe den Boden der Verfassung verlassen, teilte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel in Stuttgart mit. Der AfD-Landesverband versucht schon länger, Räpple aus der Partei auszuschließen. "Das sind Äußerungen, die uns als Partei massiv schaden", sagte Markus Frohnmaier, Sprecher des Landesvorstands, dem SWR. Das Bundesschiedsgericht der AfD dürfte bald über den Parteiausschluss Räpples entscheiden. Der Abgeordnete fiel schon öfter mit Querelen in der Fraktion auf und wurde auch schon einmal aus dem Landtag geworfen. Jetzt wurde er offenbar auch von einem Bündnis gegen Rassismus wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

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