Der Vorgang liegt 14 Jahre zurück, aufgefallen sein soll der Vorfall aber erst vergangenen Oktober: Das Wissenschaftsministerium Baden-Württemberg hat am späten Mittwochnachmittag eine Mitteilung verschickt, der zufolge 2008 an der Hochschule Esslingen Dutzende Professorinnen und Professoren zu viel Geld erhalten haben sollen.
Wissenschaftsministerium und Hochschule wollen Fälle aufarbeiten
Es gehe um insgesamt 52 Fälle, bei denen rechtswidrig Berufungsleistungsbezüge im Nachhinein erhöht wurden. Zudem sollen "Leistungsbezüge ohne beziehungsweise ohne hinreichende Leistungsbewertung" gewährt worden sein, heißt es weiter. Darüber habe die Hochschule das Ministerium informiert und arbeite nun die Sachverhalte auf.
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) sprach in diesem Zusammenhang von "großem Respekt", dass die Hochschule sich nach dem Aufdecken der Vorgänge "unverzüglich an das Ministerium gewandt" habe und nun eine "intensive, nach so vielen Jahren sehr aufwändige Aufarbeitung" vollziehe. Das Ministerium seinerseits beteilige sich ebenfalls an der Aufarbeitung und sei bemüht, Schritte einzuleiten, um eine Verjährung hinsichtlich möglicher Regressansprüche zu verhindern.
Hochschule äußert sich nur in einer knappen Erklärung
Die Hochschule Esslingen selbst erklärte ihr Bedauern ob der Vorfälle. Hintergrund der Erkenntnisse sei eine vom Ministerium veranlasste Überprüfung der Vergabe von Leistungsbezügen in der W-Besoldung an der Hochschule, also jener Besoldungsgruppe für Professorinnen und Professoren. Darüber hinaus stellte die Hochschule in ihrer kurzen Erklärung fest: "Weitere Informationen können aus Gründen des Personenbezugs nicht gegeben werden."
Leistungsbezüge sind ein wichtiger Bestandteil bei der Entlohnung etwa von Professoren. In Baden-Württemberg hat es in der Vergangenheit häufiger Probleme damit gegeben. Nach sogenannten Zulagenaffären an einigen baden-württembergischen Hochschulen hatte es eine umfangreiche parlamentarische Aufarbeitung der Fehlentwicklungen gegeben, die auch stark am Renommee von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer gekratzt hat. In der Folge hat die Ministerin verschiedene Maßnahmen ergriffen. Nach ihrer Aussage aus dem Jahr 2018 soll nun der Bereich der Vergabe leistungsorientierter Gehaltsbestandteile aufgearbeitet und das System zukunftsfest gemacht werden. Nach wie vor entscheiden aber die Hochschulen in eigener Verantwortung über die Vergabe von Leistungsbezügen.
Hochschule Esslingen mit rund 6.000 Studierenden
Die Hochschule Esslingen hat sechs Fakultäten und zwei Standorte in Esslingen sowie einen in Göppingen. Sie bietet 28 Bachelorstudiengänge inklusive dualer Studienmodelle sowie 14 Masterstudiengänge an. Schwerpunkte dabei sind zum einen Sozial- und Pflegewissenschaften sowie zum anderen Ingenieurwesen und Betriebswirtschaft. Rund 6.000 Studierende zählt die Hochschule. Es arbeiten dort rund 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Hinzu kommen rund 220 Professorinnen und Professoren.
