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Nach einem erneuten Streit um eine Äußerung von Tübingens Oberbürgermeister soll dieser aus seiner Partei fliegen. Am Sonntag und Montag hat sich Palmer erneut geäußert.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich am Sonntag und Montag erneut zur Diskussion um mehrere Postings auf Facebook geäußert - und Fehler eingeräumt. "Ja, es war unklug, mal wieder auf Ironie in einer politischen Auseinandersetzung zu bauen", schrieb der Grünen-Politiker am Sonntag auf seiner Facebook-Seite.

Der ganze Streit sei "überflüssig wie ein Kropf", so Palmer weiter. Gegenüber der "Bild" gab Palmer zu, es wäre wohl gescheiter gewesen, "es gar nicht zu posten". Aber darum gehe es nicht. "Argumente in der Sache sind mir immer willkommen, ich wehre mich gegen Ausgrenzung und Denunziation", sagte Palmer der Zeitung. "Teile der politischen Führung der Partei haben sich der linken Identitätspolitik verschrieben".

Palmer will Amt des Oberbürgermeisters nicht beschädigen

Er wolle Tübingen und sein Amt als Oberbürgermeister nicht mit "derlei Wirtshausschlägerei" in Verbindung bringen, so Palmer via Facebook. Er entschuldigte sich bei den vielen Menschen, die täglich mit ihm zusammenarbeiten würden und "mal wieder jede Menge unnötigen und unverdienten Stress" gehabt hätten. "Und ja, ich hätte mich besser nicht provozieren lassen", so Palmer weiter.

Das schrieb Palmer am Sonntag auf seinem Facebook-Kanal

Palmer: Lasse mir Vorwurf der Naivität gefallen

Am Montagmorgen äußerte sich Palmer erneut auf Facebook: Seine Äußerungen seien "kein Kalkül, auch keine Provokation für die Öffentlichkeit" gewesen. "Ich hatte keine Ahnung, welches Erdbeben ich da mal wieder auslöse."

Der Tübinger Oberbürgermeister erklärte, er habe einem seiner langjährigen innerparteilichen Gegner zu verstehen geben wollen, "wie absurd ich seine konstruierten Rassismusvorwürfe finde, indem ich ihm einen Rassismusvorwurf präsentiere, der so vollkommen abstrus ist, dass es sogar ihm auffallen müsste. Gewissermassen pädagogische Satire." Er hätte sich aber denken müssen, "was der daraus machen würde". Das habe er sich aber nicht vorstellen können, schrieb Palmer. "Den Vorwurf der Naivität lasse ich mir deshalb gefallen."

Palmers Post am Montag

Noch am Samstag hatte Palmer in einer Schalte beim Parteitag der Grünen in Stuttgart davon gesprochen, es handele sich um "haltlose und absurde Vorwürfe". Hier gehe es darum, abweichende Stimmen zum Verstummen zu bringen. "Daher kann und will ich nicht widerrufen."

Grüne leiten Parteiausschlussverfahren ein

Die Partei hatte am Samstag beschlossen, ein Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister vorbereiten und beim zuständigen Schiedsgericht einreichen zu wollen. Die baden-württembergischen Grünen rechnen indes damit, dass das Verfahren insgesamt zwischen drei und sechs Monate dauern könnte. Palmer selbst gehe davon aus, dass ihn das Schiedsgericht frei sprechen werde, so seine Einschätzungen gegenüber der "Bild". Er äußerte zudem, dass er glaube, nach wie vor die Mehrheit der Tübinger Basis hinter sich zu haben.

Palmer nutzte rassistischen Begriff

Auslöser für die Eskalation im seit Jahren andauernden Streit zwischen Palmer und seiner Partei war ein Facebook-Kommentar. In einer Diskussion um die Ex-Nationalfußballer Jens Lehmann und Dennis Aogo nutzte Palmer am Freitag einen rassistischen und obszönen Begriff mit Bezug auf Aogo - wie Palmer später betonte, als ironisches Zitat eines anderen Kommentars. Darin hatte eine unverifizierte Facebook-Nutzerin Aogo selbst eine Aussage zugeschrieben, in der dieser angeblich über sich selbst das N-Wort in einem sexualisierten Kontext verwendet haben solle.

So berichtete der SWR am Samstag über die Äußerungen Palmers und die Konsequenzen:

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Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte Palmer anschließend hart kritisiert. "Solche Äußerungen kann man einfach nicht machen. Das geht einfach nicht", sagte der grüne Regierungschef am Samstag. "Ich finde es auch eines Oberbürgermeisters unwürdig, dauernd mit Provokationen zu polarisieren." Der Tübinger OB sei doch ein "Profi", der wissen müsse: "Ironie funktioniert nie in der Politik."

Palmer lobt Kretschmann für dessen kritischen Worte

Palmer selbst bezog sich am Sonntag auf die Kritik Kretschmanns und lobte ihn für dessen Wortwahl. "Streit auf Kretschmanns Niveau integriert eine Gesellschaft", so Palmer. Sie erlaube dem Kritisierten, Selbstkritik zu üben. Er verlange keine Unterwerfung. "Kretschmanns Kritik ist angebracht, richtig und sie ist annehmbar", so das Fazit des Tübinger Rathauschefs.

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