Insgesamt 341 Euro mehr bekommen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Landtag von Baden-Württemberg ab Juli. Die sogenannten Diäten, die Aufwandsentschädigungen, werden jährlich angepasst.
Nach einem Rückgang im letzten Jahr steigt die steuerpflichtige Grundentschädigung für die Politikerinnen und Politiker in diesem Jahr um 3,8 Prozent auf 8.275 Euro, wie der Landtag am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Die Kostenpauschale werde um drei Prozent auf 2.371 Euro erhöht und der Vorsorgebeitrag für die eigenständige Altersvorsorge um 0,7 Prozent verringert auf 1.900 Euro.
Mehr Geld als vor der Pandemie
Die Entwicklung der Aufwandsentschädigungen für die Politikerinnen und Politiker orientiert sich an der allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung. Die aktuelle Anpassung beruht auf Daten des Statistischen Landesamts aus dem Jahr 2021. Weil diese Werte 2020 wegen der Pandemie niedriger waren, war die Diät im vergangenen Jahr um 2,9 Prozent gesunken. Mit der diesjährigen Erhöhung bekommen die Landtagsabgeordneten mehr Geld als im Jahr vor der Reduzierung.
Das Indexierungsverfahren wurde 2005 eingeführt und muss seitdem am Anfang jeder Legislaturperiode von den Parlamentarierinnen und Parlamentariern bestätigt werden.
