Afghanische Flüchtlinge (Foto: SWR)

Landeserstaufnahmestellen stoßen an Grenzen

Mehr Geflüchtete in BW: Land will Aufnahmeplätze aufstocken

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In Baden-Württemberg kommen wieder so viele Geflüchtete an wie vor der Corona-Krise. Das Land will noch in diesem Jahr 800 neue Plätze in der Erstaufnahme schaffen.

In Baden-Württemberg sind in diesem Jahr wieder mehr Geflüchtete angekommen. Laut den Zahlen des Justizministeriums wurden von Januar bis Oktober 2021 etwas mehr als 10.200 Asylanträge mit Verbleib in Baden-Württemberg gestellt. Die Zahl stieg insbesondere in den vergangenen zwei Monaten: Allein rund 2.900 Personen wurden im Oktober in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) aufgenommen. Ein Teil davon werde noch auf andere Bundesländer verteilt, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage des SWR. Im September waren es etwas mehr als 1.700 Anträge.

2020 hatten rund 6800 Personen einen Asylantrag gestellt

Damit ist die Zahl der ankommenden Geflüchteten wieder ungefähr so hoch wie im Jahr vor der Corona-Krise. 2019 hatten 10.272 Personen einen Asylantrag in Baden-Württemberg gestellt. Im von der Pandemie geprägten Jahr 2020 waren es dagegen nur 6.825 Personen.

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Viele Geflüchtete kommen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak

Nach wie vor kommen die meisten Geflüchteten aus dem Nahen Osten. Die Herkunftsländer der Asylsuchenden im Oktober waren Syrien (23 Prozent), Afghanistan (16,1 Prozent) und der Irak (15,6 Prozent). Darunter sind auch sogenannte afghanische Ortskräfte, die seit der Machtübernahme der Taliban als gefährdet gelten. Seit Jahresbeginn habe Baden-Württemberg rund 540 dieser Ortskräfte aufgenommen, heißt es vom Ministerium.

Zahl der Geflüchteten aus dem Irak nimmt zu

Über die Fluchtwege vieler anderer Geflüchteter, die nach Baden-Württemberg kommen, könne das Ministerium derzeit keine verbindliche Aussage treffen, da die Reisewegbefragung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erfolge. "Die angestiegene Zahl der Flüchtlinge aus dem Irak legt die Vermutung nahe, dass die Auswirkungen des Zugangs über Belarus inzwischen in Baden-Württemberg ankommen", so ein Sprecher.

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Einreise über Belarus nimmt zu

Medienberichten zufolge hat die Einreise von Asylbewerbern, die per Flugzeug via Belarus nach Polen kommen und von dort mehrheitlich nach Deutschland reisen, in den vergangenen Monaten stark zugenommen. Allein am vergangenen Wochenende stellte die Bundespolizei im Grenzgebiet zu Polen 597 unerlaubt eingereiste Menschen fest, die sich zuvor in Belarus aufgehalten hatten. Die meisten von ihnen stammten aus dem Irak, aus Syrien dem Iran sowie aus Afghanistan.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatte im Frühjahr als Reaktion auf EU-Sanktionen erklärt, er werde Migranten in Richtung Europäische Union nicht mehr aufhalten. Die EU wirft ihm vor, die Menschen aus Armutsregionen und Krisengebieten regelrecht einzuschleusen.

"Wir müssen einfach schauen, dass Europa hier zusammenarbeitet und natürlich auch Druck macht insbesondere auf den Machthaber in Belarus, dass er diese Flüge einstellt."

BW will 1.650 neue Plätze in Karlsruhe schaffen

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen will das Land noch in diesem Jahr rund 800 neue Plätze in den Erstaufnahmestellen einrichten. Zunächst sollen dafür in den bereits bestehenden Einrichtungen die Kapazitäten erweitert werden. "Mittel- und langfristig planen wir die Schaffung weiterer Kapazitäten, zum Beispiel in Freiburg in der LEA mit 400 neuen Plätzen, in der LEA Tübingen mit 150 Plätzen sowie mit 1.650 neue Plätzen in Karlsruhe", sagte ein Ministeriumssprecher dem SWR.

Landeserstaufnahmestellen stoßen an Grenzen

Wie stark der Andrang derzeit in den Erstaufnahmestellen ist, zeigt sich im Heidelberger Ankunftszentrum im Patrick-Henry-Village. Dort müssen täglich mehr als 100 neue Geflüchtete untergebracht werden. Das Zentrum stößt bereits an seine Aufnahmegrenzen:

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Auch in der LEA in Ellwangen ist derzeit voll. Dort waren die Plätze während der Corona-Pandemie von 700 auf 350 reduziert worden. Diese Zahl würde jedoch bereits überschritten - wenngleich die Situation nicht mit der Flüchtlingskrise von 2015 zu vergleichen sei, so Berthold Weiß, Leiter der LEA Ellwangen. Die Situation sei "undramatisch", betont er.

In der Bodenseeregion ist eine ähnliche Entwicklung zu beobachten. Der Konstanzer Landrat Zeno Danner (parteilos) sprach von mittlerweile 50 statt 30 Geflüchteten, die im Monat ankämen. "Wir waren dabei, Kapazitäten rückzubauen, und das haben wir jetzt gestoppt, um nachher nicht ohne Aufnahmekapazitäten dazustehen", sagte Danner.

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