Masken und Rucksäcke hängen an der Garderobe im Flur einer Schule (Foto: IMAGO, Kirchner-Media)

Fünftklässlerin wehrt sich gegen Corona-Verordnung

VGH in Mannheim lehnt Eilantrag gegen Maskenpflicht an Schulen ab

STAND

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat einen Eilantrag gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen abgelehnt. Der Antrag kam laut VGH aus dem Neckar-Odenwald-Kreis.

Die Corona-Verordnung des Kultusministeriums legt fest, dass alle Schülerinnen und Schüler im Unterricht eine Maske tragen müssen. Außerdem muss zweimal pro Woche ein Test gemacht werden. Hiergegen wandte sich eine Fünftklässlerin aus dem Neckar-Odenwald-Kreis, vertreten durch ihre Eltern. Sie stellten einen Eilantrag an den VGH.

"Sie machte jeweils geltend, die Masken- und Testpflicht greife rechtswidrig in ihre Rechte ein."

Präsenzunterricht ermöglichen

Der 1. Senat des VGH in Mannheim hatte bereits im vergangenen Schuljahr Anträge gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen abgewiesen. Er lehnte daher den Eilantrag als unbegründet ab. Auch die Regelungen für das neue Schuljahr seien voraussichtlich rechtmäßig, so der VGH.

Die Maskenpflicht diene dazu, das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Schülerinnen und Schüler und potentiell sehr viele Menschen zu schützen. Außerdem solle mit der Schutzmaßnahme trotz des Infektionsgeschehens Präsenzunterricht ermöglicht werden. Einschränkungen seien der Antragstellerin zumutbar.

Baden-Württemberg

Fragen und Antworten Diese Corona-Regeln gelten zum Schulstart in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg hat die Schule wieder begonnen. Für die Schülerinnen und Schüler gibt es, wie im vergangenen Schuljahr, wieder einige Corona-Regeln zu beachten.  mehr...

Begründung: Viele Ausbrüche in Schulen

Laut Verwaltungsgerichtshof habe es gerade im Schulbereich in den letzten Wochen vor den Sommerferien zahlreiche Ausbrüche und steigende Infektionszahlen bei Kindern und Jugendlichen gegeben.

Für die Zeit nach den Sommerferien sei aus den Erfahrungen des letzten Herbstes zu erwarten, dass die Zahl der Infizierten – auch im Schulbereich – ansteige.

Pause beim Masketragen ist möglich

Es gebe außerdem zahlreiche Erleichterungen von der Maskenpflicht im Schulalltag. Außerdem seien immer wieder Pausen von dem Tragen der Masken möglich, so der VGH.

Auch die Testpflicht sei voraussichtlich rechtmäßig. Eine regelmäßige Testung im Schulumfeld könne dazu führen, dass Infektionen mit dem Coronavirus nicht in die Schule eingetragen oder aber schnell erkannt werden. So könnten infizierte Personen rasch isoliert und Infektionsketten unterbrochen werden.

Idar-Oberstein

Crime Wegen Maskenpflicht: 20-Jähriger in Idar-Oberstein erschossen!

In Idar-Oberstein ist am Samstag ein junger Kassierer an einer Aral-Tankstelle erschossen worden. Der Grund hierfür soll ein Streit um die Maskenpflicht gewesen sein.  mehr...

Politik Regierung: Kein Ende der Corona-Auflagen in Sicht!

Abstand, Maskenpflicht und Co. - wie lange wird es das noch geben? Das haben wir uns alle schon einmal gefragt. Die Regierung hat sich jetzt dazu geäußert.  mehr...

STAND
AUTOR/IN
SWR