Laut Staatsanwaltschaft Karlsruhe wurden am Dienstag ingesamt zehn Objekte in den drei Städten durchsucht. Festgenommen worden sei dabei niemand. Beim "Kalifatsstaat" handelt es sich um eine islamistische Vereinigung, die von einem selbsternannten "Kalifen von Köln" geführt wird. Ziel sei es, einen islamischen Staat unter Ablehnung demokratischer und rechtsstaatlicher Grundsätze auf der Grundlage des Korans als Verfassung und der Scharia als allein geltenden Rechts einzurichten.
"Kalifatsstaat"-Treffen fanden offenbar in Weinheim statt
Die Treffen der Vereinigung hätten vermutlich unter anderem in Weinheim (Rhein-Neckar-Kreis) stattgefunden. Dorthin seien auch Menschen aus dem südhessischen Viernheim (Kreis Bergstraße) gekommen, erklärte ein Sprecher der Behörde.
Durchsuchungen in sechs Bundesländern
Bei der Razzia, die in sechs Bundesländern unter Federführung des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz durchgeführt wurde, ging es um den Verdacht des Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot. Dabei seien drei Haftbefehle vollstreckt worden. Einer von ihnen soll den Sohn des 2004 in die Türkei abgeschobenen Anführers der Organisation, Metin Kaplan, betreffen, teilte das Landeskriminalamt am Dienstag in Mainz mit.
Es gebe insgesamt 41 Beschuldigte. Von dem Karlsruher Ermittlungsverfahren seien acht Beschuldigte betroffen.
Innenminister Strobl: "Im Keim ersticken"
Nach Einschätzung des baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Bedrohung durch den islamistischen Terror "keinen Deut an Gefährlichkeit eingebüßt". Auch wenn das Thema bei vielen nicht mehr auf der Agenda stehe, widmeten die Sicherheitsbehörden der Bedrohung durch den Islamismus weiterhin höchste Aufmerksamkeit. Gerade die Umtriebe des "Kalifatsstaats" müssten im Keim erstickt werden.