Die Polizei im Einsatz (Foto: SWR)

Telegram beliebte Plattform für Corona-Leugner

Polizei Mannheim beobachtet soziale Netzwerke

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Soziale Netzwerke sind für die Polizei Mannheim nichts neues, sie nutzt sie selbst, um mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren. Sie werden aber immer wichtiger, um Einsätze zu planen.

Am vergangenen Montag waren rund 2.000 teils Gewalt-bereite Gegner der geltenden Corona-Maßnahmen durch Mannheim gezogen und hatten für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Das Problem: Die Demonstration war nicht angemeldet, sondern als "Spaziergang" getarnt. Die Verabredung zu solchen Aktionen erfolgt über soziale Netzwerke und die werden von der Polizei nun verstärkt beobachtet.

"Wir schauen in die Kanäle, die auch für jeden sichtbar sind."

Man sei sich "sehr bewusst, dass über Social Media solche Veranstaltungen wie am Montag beworben werden", heißt es weiter. Eine dpa-Umfrage hat in diesem Zusammenhang ergeben, dass nicht alle Polizeipräsidien im Land die Kapazität haben, das Netz nach Aufrufen für Versammlungen zu durchforsten. Am beliebtesten ist bei den Organisatoren solcher Versammlungen der Messenger-Dienst Telegram. Darüber werden immer wieder auch strafbare Inhalte verbreitet. Aktuell wird darüber diskutiert, wie der Staat dagegen vorgehen kann.

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Doch wie auch immer sich Demonstranten gegen die Corona-Regeln verabreden: Solche Veranstaltungen müssen eigentlich offiziell angemeldet werden. Sind sie das nicht, wie am vergangenen Montag in Mannheim, müssen die Teilnehmer mit Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Bußgeldern rechnen.

Demonstranten kamen auch aus dem Umland

Von den rund 2.000 Teilnehmern wurden die Personalien von 121 Menschen aufgenommen, von denen laut Polizei jeweils 50 Prozent aus Mannheim und aus der näheren Umgebung kamen. 60 Prozent seien über 40 Jahre alt gewesen. Die Menschen seien ohne Einhaltung der Abstandsregeln und der Maskenpflicht in mehreren Aufzügen durch die Innenstadt gezogen. Bei dem mehrstündigen Polizeieinsatz waren sechs Beamte verletzt worden.

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Strobl spricht von radikalisierter Minderheit

Laut Innenminister Thomas Strobl (CDU) werden die Proteste immer lauter, immer heftiger und immer brutaler. Eine kleine Minderheit sei in einer "regelrechten Radikalisierungsspirale", sagte er.

Die Entwicklungen der letzten Tage werden laut Strobl Konsequenzen haben. "Für Versammlungen werden Auflagen erteilt, um Gewaltexzesse frühzeitig unter Kontrolle zu kriegen. Die Kräfteverfügbarkeit der Polizei wird anhand der Gefahrenlage ausgerichtet und erhöht.", so Strobl am Donnerstag im Landtag.

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SWR