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Immer öfter muss das Heidelberger Amtsgericht entscheiden, ob Patienten in stationären Einrichtungen im Bett fixiert oder angebunden werden dürfen. Im vergangenen Jahr waren es etwa 800 Fälle.

picture alliance  dpa  Hans Wiedl (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)
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Nach Angaben des Amtsgerichts ist die Zahl der Fälle ist sprunghaft angestiegen, seit das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Juli 2018 entschieden hat, dass Fixierungen nur mit richterlichem Beschluss zulässig sind - vorausgesetzt, sie sollen länger als eine halbe Stunde dauern. Zuvor hatte dafür eine ärztliche Anordnung genügt.

Da das Heidelberger Amtsgericht auch für die Psychiatrie in Wiesloch zuständig ist, sind die Richter nun täglich mit dieser Thematik konfrontiert. Wegen der zahlreichen Fälle hat das Amtsgericht das Bereitschaftspersonal aufgestockt.

Wie entscheiden die Richter bei Fixierungen?

Das Amtsgericht Heidelberg hat im vergangenen Jahr eigenen Angaben zufolge Fixierungen in etwa 70 Prozent der Fälle genehmigt. Viele weitere Fälle hätten sich bis zur Entscheidung bereits erübrigt.

Betroffene müssen Gefahr für sich oder andere darstellen

Dass ein Richtern die Fixierung von Patienten gestattet, setzt laut Gesetz immer voraus, dass die betroffene Person psychisch krank ist und sich selbst oder andere gefährdet.

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