Wegen rechtsradikaler Äußerungen während Haushaltsdebatte

Oberbürgermeister Just verweist Günter Deckert des Saales

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Eklat am Mittwochabend im Gemeinderat in Weinheim (Rhein-Neckar-Kreis): Oberbürgermeister Just (parteilos) hat den rechtsnationalen Stadtrat Günter Deckert des Saales verwiesen.

Günter Deckert, der für die Deutsche Liste im Gemeinderat sitzt, hatte während der Haushaltsdebatte mehrfach volksverhetzende und rassistische Äußerungen von sich gegeben.

Das teilte die Stadtverwaltung mit. Nachdem sich Deckert weigerte, den Saal zu verlassen, unterbrach Oberbürgermeister Manuel Just die Sitzung und ließ den 82-Jährigen von der Polizei aus dem Saal führen.

Gemeinderat Günter Deckert wurde des Saales verwiesen (Foto: Privat)
Gemeinderat Günter Deckert wurde des Saales verwiesen Privat

Zunächst zwei Verwarnungen

Erst hatte es zwei Verwarnungen gegeben, und Just hatte Deckert das Wort entzogen. Als der Stadtrat den Sitzungssaal nicht verlassen wollte, machte Just von seinem Hausrecht Gebrauch und informierte die Polizei. Laut Stadt verließ der 82-Jährige widerwillig mit zwei Polizeibeamten den Saal. In seiner Haushaltsrede hatte Deckert mehrfach versucht, rassistische Äußerungen zu streuen.

„Solche Äußerungen werden wir in diesem Haus nicht dulden.“

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AUTOR/IN
SWR