Montage: Ein Kronkorken von einer Bierflasche, in dem "Ja" steht (Foto: Imago, SWR, imago images / Jochen Tack)

Kuriose Szenen im Heidelberger Gemeinderat Kronkorken-Orakel entscheidet über Verlagerung des Heidelberger Betriebshofs

Der Heidelberger Gemeinderat hat sich am Donnerstagabend gegen eine Verlagerung des Betriebshofs für Busse und Bahnen ausgesprochen. Den Ausschlag gab die Satirepartei "Die Partei" mit einem Kronkorken.

Die Entscheidung gegen die Verlagerung des Betriebshofs vom Stadtteil Bergheim in den Stadtteil Ochsenkopf fiel mit 25 zu 24 Stimmen denkbar knapp aus. Beschlossen wurde, dass die Planungen zum Ausbau des bestehenden Standorts wieder aufgenommen werden. Dank einer Stimme des Vertreters der Satirepartei "Die Partei", Björn Leuzinger.

Kommunalpolitik mit der Bierflasche

Dieser nutzte dafür den Werbegag einer Biermarke, in der in den Deckeln der Flaschen mal "Ja" und mal "Nein" aufgedruckt ist. Er öffnete eine Bierflasche und las seine Entscheidung aus dem Deckel ab und dort stand "Ja". Bereits vorher war der Stadtrat mit einer wirren satirischen Rede zum Thema Betriebshof aufgefallen.

Für den SWR war Björn Leutzinger bislang nicht erreichbar. Der CDU-Gemeinderat Jan Gradel hält das Vorgehen seines Ratskollegen für fragwürdig:

"Das ist nicht nur ungewöhnlich, sondern das ist schlichtweg auch unverantwortlich. Man beschäftigt sich Jahrzehnte mit diesen Entscheidungen, wägt die einzelnen Punkte gegeneinander ab. Und dann kommt ein junger Stadtrat und torpediert diese Entscheidung mit einem Kronkorken."

Jan Gradel (CDU)

Mathias Michalski von der SPD versteht die Aufregung, mahnt aber zur Gelassenheit:

"Na ja, der Kollege ist gewählt, das muss man in einer Demokratie auch aushalten. Ich werbe da auch ein bisschen für Gelassenheit."

Mathias Michalski (SPD)

Michael Pfeifer von der Grün-Alternativen Liste Heidelberg vermisst politische Ernsthaftigkeit:

Der Gemeinderat ist gerade nicht dafür da, Schau zu machen, sondern ernsthaft die Probleme anzugehen. Für mich war es eine Verhöhnung der Gesellschaft. So ein Verhalten ist für den gesamten Gemeinderat eine Blamage."

Michael Pfeifer (GAL)

Man müsse berücksichtigen, wer der Urheber dieser Aktion ist, gibt Derek Cofie-Nunoo von den Grünen zu bedenken:

"Das ist eine Satirepartei, das darf man nicht vergessen."

Derek Cofie-Nunoo (Die Grünen)

Nicht bindendes Bürgerentscheid-Ergebnis bestätigt

In einem Bürgerentscheid im Juli hatte zwar eine Mehrheit gegen die Verlagerung des Betriebshofs gestimmt. Allerdings bindend für den Gemeinderat ist der Bürgerentscheid nicht, da zu wenig Heidelberger bei der Abstimmung mitgemacht hatten.

SWR-Reporter Christian Scharff kommentiert:

Dauer
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