Kneipe in der Heidelberger Altstadt (Foto: SWR)

Diskussion um Altstadt-Sperrzeiten In Heidelberg ticken die Sperrzeiten-Uhren wieder anders

Überraschung im Heidelberger Gemeinderat: Das Gremium hat am Donnerstagabend mit knapper Mehrheit beschlossen, die Sperrzeiten für Kneipen in der Altstadt an Wochentagen auf 1:00 Uhr zu legen sowie am Wochenende auf 4:00 Uhr. Eine erneute Rolle rückwärts.

Es war eine knappe Entscheidung, aber sie steht: Damit wich der neue Gemeinderat vom Vorschlag der Verwaltung ab. Dieser sah vor, dass die Kneipen in Heidelbergs Ausgehmeile am Wochenende um 3:00 Uhr schließen sollten. Werktags hatte Oberbürgermeister Eckart Würzner ebenfalls die 1:00-Uhr-Grenze vorgeschlagen.

Neue Sperrzeiten ab kommender Woche

Die neuen Sperrzeiten, also wochentags 1:00 Uhr, an Wochenenden 4:00 Uhr, sollen ab kommenden Mittwoch gelten, wenn die neue Satzung veröffentlicht wird. Bis auf Weiteres, denn es gibt ja noch das Urteil des Verwaltungsgerichts aus Karlsruhe.

Berufung gegen VG-Urteil aus Karlsruhe

Dagegen hat sich der Heidelberger Gemeinderat am Donnerstagabend auch gewandt. In Form eines Beschlusses, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Berufung einzulegen. Das Gericht hatte die Sperrzeiten auf 0:00 Uhr unter der Woche und auf 2:30 Uhr am Wochenende festgelegt. Die Richter stellten den Gesundheitsschutz der Anwohner über die Interessen von Wirten und Kneipenbesuchern.

Lange Vorgeschichte

Bereits im Jahr 2018 hatte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim die bis dahin gültigen Regelungen gekippt und die Stadt dazu aufgerufen, für eine deutliche Verbesserung zu sorgen. Daraufhin hatte der Heidelberger Gemeinderat neue, erweiterte Öffnungszeiten beschlossen. Einer Bürgerinitiative und einem Verein gingen die Regelungen aber nicht weit genug. Deshalb zogen sie jetzt vor Gericht.

Die Stadt Heidelberg hat an anderer Stelle versucht, für Entlastung zu sorgen: Es gibt einen Mitarbeiter mehr für nächtliche Streifen des Ordnungsdienstes. Die Präsenz der Polizei habe sich erhöht. Nach Angaben der Stadt sind rund 1.100 Menschen von Lärm betroffen.

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