Seit Montag gilt mit der Pandemiestufe 3 in Baden-Württemberg die höchste Corona-Warnstufe des Landes. Schule, Arbeitsleben, Kinderbetreuung sowie soziale und kulturelle Kontakte sollen jedoch weiterhin aufrechterhalten werden, sagte Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) im SWR. "Wir haben jetzt für die Menschen klar nachvollziehbare Vorgaben in der Größe des Zusammentreffens, die Fläche, wo wir Masken tragen. Das haben wir klar definiert, woran sich die Menschen orientieren können." Die Warnstufe 3 bedeute "nicht zu beschränken und zu verbieten oder maximal herunterzufahren", so Lucha. Weitere Maßnahmen wolle man aber ins Auge fassen, wenn die Infektionszahlen in den nächsten Wochen nicht stagnieren.
Flächendeckende Sperrstunden derzeit nicht vorgesehen
In zahlreichen Stadt- und Landkreisen sind die Inzidenzwerte in den vergangenen Wochen überschritten worden, die verschärfte Maßnahmen nach sich ziehen können. Allerdings entscheidet hier jede Kommune selbst, welche Regeln gelten. Für die Bevölkerung sehe Manfred Lucha dabei keine Verwirrung der unterschiedlichen Vorgaben: "Derzeit ist es nicht zielführend, über flächendeckende Einschränkungen zu reden, wenn die Inzidenz in einem Landkreis X noch nicht die Höhe hat."
In Städten mit einer erhöhten Inzidenz von 35 Infektionen auf 100.000 Einwohner gelten jetzt teilweise eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum und ein Verkaufsverbot von Alkohol am Abend. Im Landkreis Tübingen reagierte man vergangene Woche auf die steigenden Infektionszahlen und erklärte eine Sperrstunde für Gastronomiebetriebe ab 23 Uhr.
"Es war uns immer wichtig, dass die Kommunen - Grundsatz zwischen Bund, Land und Kommunen - punktgenau in ihren Städten und Stadt- und Landkreisen so entscheiden zu können", sagte Lucha. Die Überprüfungen an den Wochenenden zeigten, dass sich die Bürger in Tübingen, Esslingen und Stuttgart weitestgehend an die Regeln hielten. In der Stuttgarter Innenstadt wurden nur wenige Verstöße festgestellt.
Menschen halten sich an die Einschränkungen
"Wir gängeln niemanden. Es geht um die Gesundheit aller, des Kindes, des Jugendlichen, des jungen Erwachsenen genauso wie die von seiner Großmutter, seiner Mama und irgendjemand, der ein bisschen vorerkrankt oder gefährdet erscheint", betonte Lucha. Der Sozialminister zeigte sich im SWR-Gespräch zuversichtlich, dass der Trend der Infektionsketten gebrochen werden könne, sofern die Bevölkerung die Regeln einhält.
Schon nach den ersten Einschränkungen habe man wahrgenommen, dass sich die Menschen an die Maßnahmen hielten. Das bestätigen auch die Zahlen aus dem SWR-BW-Trend vergangener Woche. In der Befragung zeigten sich die meisten Menschen mit den Maßnahmen einverstanden. Mit der Pandemiestufe 3 dürfen sich vorerst im privaten Raum maximal zehn Menschen oder aus zwei Haushalten treffen. Gemeinsam mit dem Innenministerium und Ordnungsämtern wolle man sich hier zusammensetzen und aufstellen, um "tatsächlich den Vollzug zu kontrollieren", so Lucha. Wie die Kontaktbeschränkungen konkret überprüft werden sollen, ließ Lucha im SWR-Gespräch offen.
