Manfred Lucha bei einer öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses im Landtag von Baden-Württemberg. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Marijan Murat)

Ende der epidemischen Notlage

BW-Gesundheitsminister Lucha begrüßt Übergangsregelung für Corona-Maßnahmen

STAND

SPD, Grüne und FDP haben sich im Bund auf eine Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen geeinigt. BW-Gesundheitsminister Lucha begrüßt, dass die Länder weiterhin eigene Vorgaben machen können.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) hat die Pläne von SPD, Grünen und FDP im Bund zur künftigen Rechtslage in der Corona-Pandemie begrüßt. "Es ist wichtig, durch eine Übergangsregelung den Bundesländern weiterhin eine Rechtsgrundlage zu geben, um die Pandemie wirksam zu bekämpfen", sagte der Minister am Mittwoch in Stuttgart.

Maskenpflicht und Einschränkungen für Ungeimpfte, Hygienekonzepte und die Nachverfolgung von Kontakten seien notwendige Maßnahmen. "Baden-Württemberg wird deshalb an seinem Modell aus Basis-, Warn- und Alarmstufe festhalten, deren Beschränkungen sich hauptsächlich an die Nicht-Geimpften richten", sagte Lucha.

Warnstufe ab 250 Corona-Patienten auf Intensivstationen

Nach der baden-württembergischen Corona-Verordnung treten strengere Maßnahmen für ungeimpfte Menschen automatisch landesweit in Kraft, wenn der Wert von 250 Corona-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen an zwei aufeinanderfolgenden Werktagen erreicht oder überschritten wird. Dann würden für Ungeimpfte unter anderem wieder Kontaktbeschränkungen gelten. Zudem müssten Menschen, die weder gegen das Virus geimpft noch von einer Covid-19-Erkrankung genesen sind, in vielen Bereichen negative PCR-Tests vorweisen. Lucha rechnet damit bereits in den kommenden Tagen.

Stuttgart

Immer mehr Infizierte auf Intensivstationen Corona-Warnstufe nicht vor Mittwoch: Zahlen in BW weiter unter Grenzwert

Auch am Donnerstag ist die Zahl der Corona-Intensivpatienten in BW mit 246 unter der Schwelle von 250 geblieben. Ein Überschreiten in den kommenden Tagen gilt als wahrscheinlich.  mehr...

Keine weitere Rechtsgrundlage im Bund geplant

Die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP wollen die Rechtsbasis für weitgehende Corona-Einschränkungen in Deutschland nicht weiter verlängern. Die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" soll nach rund 20 Monaten zum 25. November enden. Als Hauptgrund nannten die drei Fraktionen am Mittwoch den Fortschritt der Impfungen. Für eine Übergangszeit bis zum 20. März 2022 sollen den Ländern aber weniger umfassende Vorgaben ermöglicht werden.

Bisher knüpfen Corona-Vorgaben laut Infektionsschutzgesetz daran an, dass der Bundestag die epidemischen Lage feststellt. Das Parlament hatte dies erstmals im März 2020 getan und mehrfach bestätigt - zuletzt Ende August. Die Sonderlage läuft ohne Verlängerung automatisch nach drei Monaten aus.

Berlin/Baden-Württemberg

Start der Koalitionsgespräche Schwergewichte und Newcomer: Diese Politiker aus BW verhandeln bei der Ampel mit

Jetzt wird es ernst: In mehr als 20 Arbeitsgruppen verhandeln rund 300 Politikerinnen und Politiker von SPD, Grünen und FDP in Berlin über einen Ampel-Koalitionsvertrag.  mehr...

Stuttgart

Mit Bändchen und Maske Neue Corona-Verordnung: Das gilt auf Weihnachtsmärkten und Laternenumzügen in BW

Romantisch beleuchtete Hütten, Glühwein und Kunsthandwerk. So stellt man sich einen Weihnachtsmarkt vor. Doch 2021 wird das adventliche Treiben von der neuen Corona-Verordnung bestimmt.  mehr...

Baden-Württemberg

Mehr Arbeit für Gesundheitsämter Steigende Corona-Infektionszahlen in Baden-Württemberg: Kontaktverfolgung wird schwieriger

Die wachsende Zahl von Corona-Infektionen belastet die Gesundheitsämter in Baden-Württemberg wieder zunehmend. Teilweise gibt es Verzögerungen bei der Nachverfolgung von Kontaktpersonen.  mehr...

STAND
AUTOR/IN