Ein Beatmungsgerät steht vor einem Bett in einem Patientenzimmer auf der Intensivstation einer Klinik. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Uwe Anspach)

Nach Kritik von Klinikärzten

Ungenutzte Beatmungsgeräte in BW: Opposition will Aufklärung

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Die vom Land angeschafften Beatmungsgeräte, die teilweise nicht zum Einsatz kamen, beschäftigen nun die Opposition im Landtag. Die SPD will die Hintergründe zum Kauf erfahren.

Die SPD will in einer Anfrage wissen, wie es zu dem 53 Millionen Euro schweren Kauf kam. Sie fragt, warum die Landesregierung keine Vergleichsangebote eingeholt hat und warum sie sich nicht bei den Kliniken erkundigt hat, ob sie überhaupt zusätzliche Beatmungsgeräte brauchen.

Klinikärzte hatten Beschaffung kritisiert

Das Sozialministerium von Minister Manfred Lucha (Grüne) hatte zu Beginn der Pandemie 1.000 Beatmungsgeräte aus China als Notreserve beschafft. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass einige Kliniken im Land die Geräte nie benutzt haben und sie sogar für nutzlos halten. Vertreter der Kliniken in Tübingen und Reutlingen hatten der "Stuttgarter Zeitung" gesagt, die Geräte aus China entsprächen nicht modernen Standards. Außerdem verursachten sie in den Kliniken nun Wartungskosten.

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Krankenhausgesellschaft verteidigt Ministerium

Aus dem Sozialministerium heißt es, die Geräte seien sehr wohl zum Einsatz gekommen und man sei froh, die Reserve zu haben. Der Vorwurf, man hätte zu viel Notfallreserve angelegt, sei gerade jetzt, mitten in der vierten Welle, zynisch. Auf SWR-Anfrage teilte die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft (BWKG) mit, man müsse heute berücksichtigen, dass die Kauf-Entscheidung damals in einer absoluten Notfallsituation gefallen sei.

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