Winfried Kretschmann (Bündnis 90Die Grünen) (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Marijan Murat)

Corona-Pandemie in BW

Omikron-Welle: Kretschmann sieht vorerst keine Lockerung der Corona-Regeln

STAND

Vorerst keine Lockerungen der "Alarmstufe II" in Baden-Württemberg. Laut Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat man noch zu wenig belastbare Daten zur Omikronvariante.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will im Kampf gegen die Omikron-Variante noch keine Lockerungen der Corona-Regeln zusagen. "Natürlich kann ich mir die vorstellen. Ob sie kommen, weiß ich noch nicht", sagte Kretschmann auf eine Nachfrage in der Regierungspressekonferenz am Dienstag in Stuttgart. Die Daten zu den Konsequenzen der Omikron-Variante für das Gesundheitswesen seien aber noch nicht belastbar, erklärte Kretschmann.

Kretschmann zeigte sich skeptisch, ob die erforderlichen Daten schon bei der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang nächster Woche vorliegen werden. Zuletzt hatte der Virologe und Berater der Bundesregierung, Christian Drosten, erklärt, er sehe in der milder verlaufenden Omikron-Variante eine "Chance".

Video herunterladen (11,9 MB | MP4)

Neue Spielregeln wegen Omikron benötigt

Klar sei aber, dass die Landesregierung mit der nächsten Verordnung Anfang Februar "neue Spielregeln" aufstellen müsse, so Kretschmann weiter. Erste Trends zeigten, dass es weniger schwere Verläufe gebe.

Die Regierung müsse das jetzige Stufensystem aber überarbeiten. Das Einfrieren der "Alarmstufe II" mit scharfen Einschränkungen vor allem für Ungeimpfte könne "kein Dauerzustand" sein. Die Stufe sieht zum Beispiel auch 2G-Plus in Restaurants vor, das heißt, dass Geimpfte, die nicht geboostert sind, sich zusätzlich testen lassen müssen. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) erklärte, als zentrales Kriterium für die neuen Corona-Regeln werde man die Belastung im Gesundheitswesen behalten. Aktuell ist in Baden-Württemberg die "Alarmstufe II" im Corona-Stufensystem eingefroren - sprich: alle verschärften Regeln gelten momentan bis einschließlich 1. Februar.

Trend zeigt mehr Ansteckungen durch Omikron, aber mildere Verläufe

Viele Menschen forderten Lockerungen, da Omikron sich laut einem ersten Trend als weniger gefährliche Coronavirus-Variante zeige. "Das ist ein Trend, der natürlich höchst erfreulich ist, wenn er sich denn bewahrheitet." Kretschmann zeigte sich besorgt über die gleichzeitig steigenden Inzidenzen. Wenn die Zahl der Ansteckungen deutlich hochgehe, könnte sich auch die derzeit entspanntere Lage auf den Intensivstationen wieder verschärfen. Er zeigte sich skeptisch, ob die erforderlichen Daten schon bei der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang nächster Woche vorliegen werden.

Baden-Württemberg

Aktuelle Zahlen zur Pandemie Corona-Inzidenz in BW so hoch wie nie - weniger Patienten auf Intensivstationen

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg hat am Dienstag einen Rekordwert erreicht. Noch nie seit Pandemiebeginn waren so viele Menschen im Land mit dem Coronavirus infiziert.  mehr...

Rückkehr in Warnstufe aktuell eher ausgeschlossen

Eigentlich hätte die Regierung die Corona-Regeln gemäß seinem Stufensystem längst lockern müssen. Demnach müsste das Land Mitte der Woche sogar zurück in die sogenannte Warnstufe gehen, da der Grenzwert von 390 belegten Intensivbetten dann fünf Tage nacheinander unterschritten werden dürfte. In der Warnstufe würde dann wieder weitgehend 3G gelten und zum Beispiel Fußballstadien könnten wieder ganz öffnen. Solche weitgehenden Lockerungen kommen aber wohl nicht infrage. Lucha kündigte an, man werde die Systematik im Stufensystem anpassen.

In Bayern sieht man das anders

Die bayerische Staatsregierung hat dagegen schon für nächste Woche Lockerungen angekündigt, sollte sich die Lage in den Krankenhäusern nicht wieder verschlechtern. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will wegen Omikron künftig einen "breiteren Ansatz" in der Corona-Politik verfolgen, der auch gesellschaftliche und soziale Komponenten stärker beachtet. So seien Kapazitätserweiterungen bei den Zuschauerzahlen in Kultur und Sport möglich. Etwa sei eine Anhebung der Maximalauslastung von derzeit 25 Prozent auf 50 Prozent denkbar.

"Ich bin gespannt, ob Markus Söder im Team Vorsicht bleibt."

"Ich bleibe jedenfalls im Team Vorsicht", sagte Kretschmann der Deutschen Presse-Agentur. Am Montag hieß es nach der Kabinettssitzung in München, es gebe eine "klare Perspektive" für Lockerungen für kommende Woche. Am kommenden Montag beraten die Ministerpräsidenten wieder mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) über die weitere Strategie im Kampf gegen Corona.

Kretschmann will ein Corona-Impfregister

Kretschmann schloss erneut aus, dass es im Zweifel eine regionale Impfpflicht im Baden-Württemberg geben könnte. "Der Ball liegt jetzt erst mal beim Deutschen Bundestag", sagte er. Er wünsche sich mehr Tempo. Seine Partei, die im Bund mit SPD und FDP regiert, sei daran nicht Schuld. "Jeder kann erkennen, dass das jetzt nicht an den Grünen liegt." Kretschmann wünscht sich ein Impfregister, so habe die Impfpflicht eine "höhere Schlagkraft". Wenn es aber zunächst ohne Register losgehe, könne er damit auch leben. In einem solchen Register könnte der Impfstatus aller Menschen in Deutschland erfasst werden, um einen besseren Überblick zu haben.

Mehr zum Thema:

Baden-Württemberg

Jeder dritte Heimbewohner ohne Auffrischungsimpfung BW-Gesundheitsminister rechnet mit weiteren Corona-Toten in Pflegeheimen

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Lucha hat erneut eine allgemeine Corona-Impfpflicht angemahnt. Sonst würden sich weitere Todesfälle in Pflegeheimen nicht verhindern lassen.  mehr...

Corona-Pandemie Omikron-Variante: Studien deuten auf geringeren Impfschutz hin

Laut mehrerer Studien könnten Impfstoffe offenbar nur teilweise gegen die Omikron-Variante schützen. Eine Booster-Impfung scheint den Schutz allerdings zu erhöhen.  mehr...

Baden-Württemberg

Das Coronavirus und die Folgen für das Land Live-Blog zum Coronavirus in BW: Zahl der Covid-Intensivpatienten in Deutschland auf 1.000 gestiegen

Corona-Regeln, Zahlen und Impfungen: Die wichtigsten Entwicklungen rund um das Coronavirus in Baden-Württemberg hier im Live-Blog.  mehr...

Baden-Württemberg

Was bleibt - was fällt weg? Für die Zeit nach dem 2. April: Diese Corona-Regeln gelten in BW

Die Landesregierung hielt zunächst an der Maskenpflicht und der 3G-Regel fest. Nach der Übergangsfrist ab dem 3. April werden die meisten Maßnahmen wegfallen.  mehr...

STAND
AUTOR/IN