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Tausende Maskenverweigerer und Angriffe gegen die Medien: Zu den unschönen Szenen vom Wochenende hätte es nicht kommen müssen, meint Knut Bauer aus der SWR Redaktion Landespolitik. Die Landesverordnung hätte ein Verbot ermöglicht.

Fünf Personen aus maximal zwei Haushalten - jedes Kind kennt inzwischen die Kontaktbeschränkungen und die meisten dürften sich auch an Ostern drangehalten haben, selbst wenn es vielen schwergefallen ist. Umso verstörender die Bilder der sogenannten Querdenker-Demo, wo Corona-Leugner ohne Abstand und ohne Masken zu Tausenden durch Stuttgart gezogen sind.

Wie sollen wir das der Bevölkerung erklären, fragt völlig zurecht der Ministerialdirektor des baden-württembergischen Gesundheitsministeriums, Uwe Lahl. Er hatte auf ein Verbot der Veranstaltung gedrängt, der überforderte Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Clemens Maier (Freie Wähler) hat sich dagegen entschieden. Weil die Anmelder zugesichert hätten, sich an Hygieneauflagen zu halten. Wie naiv kann man sein?

Versammlung kann bei Verstößen verboten werden

Dass bei Demonstrationen der vom Verfassungsschutz beobachteten Querdenken-Bewegung massenhaft gegen Corona-Auflagen verstoßen wird, ist nun wirklich keine Vermutung, das haben diese Veranstaltungen in der Vergangenheit immer wieder gezeigt. Jetzt sind wir mitten in der dritten Pandemie-Welle und in der Corona-Verordnung des Landes ist klar geregelt, dass Versammlungen dann verboten werden können, wenn der Schutz vor Infektionen insbesondere durch Auflagen nicht erreicht werden kann. Und wenn Tausende keinen Abstand halten und keine Masken tragen, ist der Schutz vor Infektionen nun mal nicht gewährleistet.

Portrait Knut Bauer (Foto: SWR)
Ein Kommentar von Knut Bauer aus der SWR Redaktion Landespolitik.

Instrumente für ein Demo-Verbot sind da

Und selbst wenn sich die Landeshauptstadt nicht zu einem Verbot durchringen konnte, hätten die Teilnehmer nicht so durch die Stadt laufen dürfen. In dem Moment, wo sie ohne Abstand und Masken losmarschieren, hätte die Stadt als Ordnungsbehörde die Versammlung auflösen müssen. Auch das regelt die Corona-Verordnung, wonach die Versammlungsleitung auf Einhaltung der Abstandsregeln hinzuwirken hat. Die Instrumente sind also da, man muss sie nur anwenden.

Passanten beschimpft und angepöbelt

Stattdessen wurden Passanten, die vorschriftsmäßig mit Maske in Stadtbahnen oder S-Bahnen unterwegs waren, von Demonstrationsteilnehmern beschimpft und angepöbelt. Einfach nur peinlich, was sich da alles abgespielt hat. Oder besser gesagt: abspielen durfte. Letztlich entscheiden die Gerichte. Aber man muss zumindest versuchen, solche Veranstaltungen zu verbieten. Denn sie verhöhnen den Rechtsstaat, die rechtstreue Bevölkerung und nicht zuletzt alle, die an Corona erkrankt oder verstorben sind.

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