Menschen, die nachhaltig gegen eine Corona-Quarantäne verstoßen, können ab sofort zwangsweise in einem Krankenhaus untergebracht werden. Darauf weist das Sozialministerium in einem Brief an die Ordnungs- und Gesundheitsämter im Land hin. Zuvor hatten sich Sozial- und Innenministerium auf dieses Vorgehen und die Standorte geeinigt.
Kliniken in Gerlingen und Heidelberg stehen bereit
Zwei Krankenhausstationen im Land sind nun speziell für Quarantäneverweigerer eingerichtet. Die eine im Robert-Bosch-Krankenhaus Schillerhöhe in Gerlingen (Kreis Ludwigsburg) ist seit Montag geöffnet. Die andere in der Uniklinik Heidelberg soll ab kommenden Montag einsatzbereit sein. Wie viele Plätze dort entstehen, ist nicht bekannt.
Erste Person bereits in Klinik eingewiesen
Im Robert-Bosch-Krankenhaus ist noch am Montag eine Person untergebracht worden, bestätigte der medizinische Geschäftsführer des Krankenhauses, Mark Dominik Alscher. Ein Wachdienst werde dann die Einhaltung der Quarantäne kontrollieren. Krankenhäuser hätten Erfahrung damit, Menschen unterzubringen, die für sich oder andere eine Gefahr darstellen, so Alscher.
Gesetz sieht Zwangseinweisung als letztes Mittel vor
Das Sozialministerium geht aber davon aus, dass es bei den Quarantäneverweigerern um Einzelfälle geht. Innenminister Thomas Strobl (CDU) hatte seit Monaten auf zentrale Einrichtungen für Quarantäneverweigerer gedrängt. Er sagte, es gehe um wenige, gefährliche Fälle, in denen uneinsichtige Personen andere mit einer potenziell tödlichen Krankheit anstecken könnten.
Die Zwangseinweisung ist nach Angaben des Sozialministeriums das letzte Mittel, wenn sich Corona-Infizierte der Quarantäne widersetzen und Buß- und Zwangsgelder nichts bewirken. So ist es im Infektionsschutzgesetz vorgesehen. Über die Zwangseinweisung muss ein Gericht entscheiden.
