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Nachdem die Stadt Tübingen ein Modellprojekt auf den Weg gebracht hatte, um Bereiche des öffentlichen Lebens zu öffnen, wollten einige Städte im Land nachziehen. Gesundheitsminister Lucha (Grüne) hat ihnen jetzt eine Absage erteilt.

Das baden-württembergische Gesundheitsministerium will zunächst keine weiteren Corona-Modellprojekte im Land zulassen. Es werde die "Prüfung von Anträgen und Interessensbekundungen zu weiteren Modellprojekten, mit denen Öffnungsschritte unter anderem mittels eines Testkonzepts untersucht werden sollen, vorerst zurückstellen." Das teilte Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) am Donnerstag in Stuttgart mit.

"Wir müssen verantwortungsvoll mit der aktuellen Lage umgehen."

BW-Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne)

Hintergrund für diese Entscheidung sei die aktuelle Entwicklung der Corona-Fallzahlen im Land. Nach Rückgang der Zahlen seit Weihnachten bis Mitte Februar sei inzwischen ein kontinuierlicher Anstieg der übermittelten Neuinfektionen und der Sieben-Tage-Inzidenz zu beobachten. Angesichts eines landesweiten Wertes von 129,8  pro 100.000 Einwohner (Stand 31.3.) seien weitergehende Öffnungen im Rahmen von Modellvorhaben vorerst nicht angebracht.

Tübinger Modell mittlerweile scharf kritisiert

In sogenannten Modellkommunen oder -regionen können mit strengen Schutzmaßnahmen und Testkonzepten die Beschränkungen in einzelnen Bereichen gelockert werden. In Baden-Württemberg läuft derzeit ein Pilotprojekt zu mehr Öffnungsschritten in Corona-Zeiten: In Tübingen können die Menschen an neun Stationen kostenlose Tests machen, das Ergebnis wird bescheinigt. Damit kann man in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen gehen. Allerdings war die Zahl der Neuinfektionen auch in der Neckarstadt zuletzt deutlich gestiegen. Das Modell steht auf der Kippe.

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Kommunen und Kreise berufen sich bei ihren Bewerbungen auf einen Beschluss der Bund-Länder-Konferenz. Dort war am 22. März entschieden worden, dass die Länder im Rahmen von Modellprojekten einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens unter strengen Voraussetzungen öffnen können. Bislang seien mehr als 50 Anträge oder Interessensbekundungen zu entsprechenden Projekten im Ministerium eingegangen, teilte die Behörde mit. "Sobald es die Lage zulässt, werden wir die Anträge und entsprechende Öffnungsschritte wieder in den Blick nehmen", sagte Lucha zu.

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