STAND

Mehrere sogenannte Vorranggebiete für Windkraftanlagen am Mittleren Oberrhein sind vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim für ungültig erklärt worden. Geklagt hatten die Städte Ettlingen, Baden-Baden und die Gemeinde Malsch gegen Pläne des Regionalverbands.

In dem Verfahren vor dem VGH am Donnerstag wurde die Teilfortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein für unwirksam erklärt. Damit ist die Zukunft der Windkraftplanung in der Region ungewiss. Konkret hatten die Kommunen gegen das Kapitel Erneuerbare Energien vom Dezember 2015 geklagt.

Gefährdung des Artenschutzes

Ettlingen, Baden-Baden und Malsch hatten in dem Verfahren auf die Gefährdung des Artenschutzes verwiesen. Die Urteile ergingen im Anschluss an die mündliche Verhandlung. Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Neuer Teil-Regionalplan muss erarbeitet werden

Der Regionalverband Mittlerer Oberrhein muss jetzt einen neuen Teil-Regionalplan Windkraft erarbeiten. Ettlingens Oberbürgermeister Johannes Arnold erwartet, dass diesmal die Grundlagen gründlicher geprüft werden.

Verbandsdirektor Hager zeigt sich enttäuscht

Nachdem die Gemeinden Ettlingen, Malsch und Baden-Baden mit ihrer Klage gegen Windkraftstandorte Erfolg hatten, zeigt sich der Direktor des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein, Gerd Hager, im Gespräch mit SWR-Redakteur Ekkehard Jayme, enttäuscht.

Kommunen klagen gegen Windkraftanlagen Baden-Baden, Ettlingen und Malsch wehren sich vor Gericht

Am Baden-Württembergischen Verwaltungsgerichtshof in Mannheim läuft ein Verfahren zum Thema Windkraftanlagen. Die Städte Ettlingen und Baden-Baden sowie die Gemeinde Malsch wenden sich gegen die vom Regionalverband Mittlerer Oberrhein ausgewiesenen Vorranggebiete für große Windräder auf ihren Gemarkungen. Jürgen Essig war beim Verfahrensauftakt.  mehr...

STAND
AUTOR/IN