Auf einem Video des Accounts pforzheim_city auf Instagram ist zu sehen, wie die Polizei gewaltsam gegen einen Mann vorgeht. (Foto: Instagram/pforzheim_city (Screenshot))

Wiederholte Schläge auf den Kopf?

Polizeigewalt: Staatsanwaltschaft Pforzheim leitet Ermittlungen ein

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Im Fall mutmaßlicher Polizeigewalt in Pforzheim hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Körperverletzung im Amt eingeleitet. Ein Polizist hat mehrfach auf einen am Boden fixierten Mann eingeschlagen.

Das Stuttgarter Polizeipräsidium übernehme als neutrale Stelle nun die Ermittlungen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Pforzheim. Dabei gehe es darum, die Rechtmäßigkeit des Einsatzes am Samstag in der Pforzheimer Nordstadt zu überprüfen. Von dem Zugriff, bei dem ein 25-Jähriger in Gewahrsam genommen wurde, kursieren Videoaufnahmen im Internet.

Der Polizist im Video kniet offenbar auf dem Hals des am Boden liegenden Mannes und schlägt dann mehrfach mit der Faust möglicherweise auf seinen Kopf. Später fixieren mehrere Beamte den Mann, einer schlägt weiter auf ihn ein. Ob das Vorgehen der Beamten im Gesamtsachverhalt rechtmäßig war, ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Es werde geprüft, ob eine Straftat vorliegt, so die Staatsanwaltschaft Pforzheim.

Was in dem Video zu sehen ist und was nicht

Bei dem im Netz verbreiteten Video handelt es sich lediglich um Ausschnitte des Polizeieinsatzes. Was vor, während und nach den Schlägen passiert ist, ist nicht zu sehen.

Zu sehen ist, dass der auf dem Boden liegende Mann mit seiner Hand immer wieder versucht, in Richtung der Pistole des Polizisten zu greifen. Der Polizist brüllt dabei: "Hör auf, hör jetzt auf!" Der Polizist versucht, den Arm des Mannes von sich weg zu drücken. Dabei ruft er "Lass mich los, du Arschloch". Am Fußende ist eine Polizistin zu sehen.

Danach endet die erste Sequenz des Videos, die zweite Sequenz wurde aus einer größeren Entfernung aufgenommen. Dabei sieht man zunächst mehrere Schläge eines Polizisten, mutmaßlich auf den Kopf des Mannes. In dieser Sequenz sind mehrere Polizistinnen und Polizisten zu sehen, die den Mann auf dem Boden fixieren.

25-Jähriger sollte in Gewahrsam genommen werden

Bei der betroffenen Person handelt es sich nach Polizeiangaben um einen 25-Jährigen, der in Gewahrsam genommen werden sollte, weil er betrunken und aggressiv war. Passanten hatten sein Verhalten zuvor den Beamten gemeldet. Gegen die Festnahme habe der 25-Jährige massiven Widerstand geleistet, woraufhin die Polizei ihn nach eigenen Angaben zu Boden brachte und fixierte.

"Das Video zeigt deutlich, dass die Polizisten gewillt waren, den Widerstand mit einfacher körperlicher Gewalt zu beenden und den Mann in Gewahrsam zu nehmen. Solche Einsätze erzeugen häufig Bilder, die Fragen aufwerfen."

Das Polizeipräsidium Pforzheim hat sich bereits zu dem Vorfall geäußert. In einer Pressemitteilung wird davon gesprochen, dass von dem 25-Jährigen "erhebliche Gefahren" ausgingen. Er habe Beamte angegriffen und versucht, sie zu verletzen. Einer der Polizisten musste verletzt seinen Dienst abbrechen. Nachdem der Mann festgenommen werden konnte, hat er die Nacht laut Polizei auf dem Revier verbracht. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von 2,2 Promille. Mittlerweile ist der Mann wieder auf freiem Fuß.

Polizeiwissenschaftler: Acht Schläge auf den Kopf unverhältnismäßig

"Ob die zwei Schläge (in der ersten Sequenz) auf den Kopf notwendig gewesen sind, muss der Staatsanwalt entscheiden", sagt Polizeiwissenschaftler Rafael Behr von der Akademie der Polizei in Hamburg zum mutmaßlichen Fall von Polizeigewalt in Pforzheim. Die Szene in der zweiten Videosequenz hält er für problematisch.

"Acht Schläge hintereinander gesetzt, das scheint mir keine verhältnismäßige Maßnahme gewesen zu sein, weil die Wirkung gar nicht abgewartet werden kann."

Gewalt sehe immer beängstigend aus, auch die der Polizei. Was man nicht in dem Video sehen würde, ist, ob jemand provoziert hat, so Behr. Nun müsse geprüft werden auf beiden Seiten, ob die Gewalt legal oder illegal gewesen sei.

Polizeigewerkschaft: Polizisten nicht vorverurteilen

Ralf Kusterer von der Polizeigewerkschaft Baden-Württemberg warnt davor, die Polizisten für ihr Handeln vorzuverurteilen. Nach Prüfung solcher Einsätze würde sich oftmals ein anderes Bild ergeben und sich die Vorwürfe nicht bestätigen. "Nicht selten gibt es Gründe dafür, warum nur Sequenzen veröffentlicht werden", so Kusterer

Die Beamten hätten auch aus Notwehr handeln können, so Kusterer. "Wer Polizeibeamte angreift oder sich den Maßnahmen der Polizei widersetzt, der darf aber auch damit rechnen, dass diese sich wehren."

Der Vorfall hat sich auf dem Pfälzer Platz in der Pforzheimer Nordstadt ereignet. (Foto: SWR)
Der Vorfall hat sich auf dem Pfälzer Platz in der Pforzheimer Nordstadt ereignet.

Entlassung von Polizisten gefordert

In den sozialen Netzwerken hatte das Video heftige Reaktionen hervorgerufen und wurde rund 500 Mal kommentiert. Mehrere Personen forderten die Entlassung der Polizisten, die auf den 25-Jährigen eingeschlagen hatten. Andere merkten an, dass das Video nur einen kurzen Ausschnitt des Polizeieinsatzes zeige und man daher nicht vorschnell urteilen solle. Die Polizei prüft im Übrigen auch, ob der Einsatz überhaupt gefilmt werden durfte.

Die Pforzheimer Staatsanwaltschaft hat unterdessen mitgeteilt, dass die Ermittlungen mehreren Wochen in Anspruch nehmen düften. Mit einem schnellen Ergebnis sei nicht zu rechnen, sagte ein Sprecher der Behörde am Dienstag. Die Staatsanwaltschaft hatte am Montag ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Körperverletzung im Amt eingeleitet.

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