Zwei KSK-Soldaten (Foto: SWR)

Neue Rechtsextremismus-Vorwürfe

Offenbar weitere Ermittlungen beim KSK in Calw

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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) untersucht zwei mehrere Jahre zurückliegende Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) mit Sitz in Calw.

Ermittelt werde gegen einen Offizier sowie einen Unteroffizier, hieß es am Sonntag aus Sicherheitskreisen, nachdem die "Bild am Sonntag" zuerst berichtet hatte.

So soll ein KSK-Oberstabsfeldwebel bereits 2015 während einer Ausbildung die schwarz-weiß-rote Reichsflagge neben der Bundesflagge angebracht oder nichts dagegen unternommen haben, lautet ein Vorwurf. Zudem wird ein Leutnant beschuldigt, im Jahr 2014 eine "geringe Zahl" von Bildern mit einem rechtsextremen Hintergrund über Whatsapp verbreitet zu haben. Ob beide Fälle strafrechtlich relevant sind, wird noch geprüft. Die Fälle waren im September gemeldet worden.

Flaggenerlass im Juni

Die Innenminister von Bund und Ländern hatten - allerdings im Juni dieses Jahres - einen Mustererlass vorgelegt, um einheitlich gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiser- und NS-Zeit in der Öffentlichkeit vorzugehen. Ein Grund für die neue Bewertung: Die Fahnen werden nach Auffassung der Innenminister vermehrt von rechtsextremistischen Gruppen als Symbol und Ersatz für die verbotene Hakenkreuzfahne genutzt.

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Immer wieder Vorwürfe gegen das KSK

Das Kommando Spezialkräfte in Calw steht seit Jahren in der Kritik. Rund 50 Verdachtsfälle von Rechtsextremismus hat es laut Bundeswehr-Ermittlungen gegeben. Auch gab es Unregelmäßgkeiten bei Vergabeaufträgen und Fälle verschwundener Munition beziehungsweise dem Umgang damit. Die Struktur des KSK wird derzeit überarbeitet, eine Auflösung des Standorts Calw war in der Diskussion, wurde aber verworfen.

Zuletzt war bekannt geworden, dass gegen den in Ablösung befindlichen Kommandeur des KSK, Markus Kreitmayr, ermittelt wurde. Er soll Feldärztinnen gefordert haben, ihm rechtsradikale Tätowierungen bei Bundeswehrsoldaten zu melden. Dieser Verdacht hatte sich allerdings nicht bestätigt.

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