In einer Sondersitzung hat der Gemeinderat in Knittlingen (Enzkreis) merheitlich am Dienstag entschieden, dass die Grundschule und das Faustmuseum vorerst erhalten bleiben. Besorgte Eltern, Großeltern und Kinder machten ihrem Frust über die geplanten Sparmaßnahmen der Stadt Knittlingen während der Sitzung Luft - offenbar mit Erfolg.
Über das Thema hatten wir in diesem Artikel bereits berichtet:
Kritik an Sparplänen Kein Geld für Schule, Museum und die Jugend? Knittlingen im Enzkreis muss sparen
Knittlingen im Enzkreis muss sparen. Deshalb wird im Gemeinderat über die mögliche Schließung einer Grundschule, des Faustmuseums und Einsparungen bei der Jugendarbeit diskutiert.
Sondersitzung geprägt von "großem Ansturm"
Die Sondersitzung des Gemeinderats in Knittlingen war laut eines Elternvertreters der Grundschule, der nicht namentlich genannt werden will, von einem "großen Ansturm" geprägt. Etwa 200 bis 250 Besucherinnen und Besucher kamen zur Gemeinderatssitzung, um sich zur möglichen Schließung der Grundschule Freudenstein und zur Schließung des Faustmuseums zu äußern. Gerechnet hatte die Gemeinde mit rund 100 Bürgerinnen und Bürgern. Die eigentlich für 30 Minuten angesetzte Bürgerfragerunde dauerte deshalb über zwei Stunden.
Beide Themen hatten im Vorfeld für Kritik in der Bevölkerung gesorgt. Die Fragen der Besucherinnen und Besucher seien "emotional aufgeladen, ausschweifend und hitzig", aber auch sachlich und direkt gewesen. Auch betroffene Kinder hätten die Gelegenheit genutzt, um ihre Sorgen anzubringen.
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Gemeinderat entschied: Schule und Museum bleiben
Am Ende entschied der Gemeinderat, beides erhalten zu wollen, zumindest vorerst. Damit seien dann auch die Bürgerentscheide obsolet. Die Grundschule soll im nächsten Haushalt noch einmal auf den Prüfstand, beim Faustmuseum seien trotz Erhalt Einsparungen geplant. Ab 2027 sollen außerdem die Einnahmen erhöht werden.
Die abschließende Entscheidung über den Haushaltsentwuf wurde vertagt. Hierüber will Knittlingen am 24. Juni abstimmen.
Einsparungen im Rathaus geplant
Laut Bürgermeister Alexander Kozel gab es kleinere Änderungen bei den Einsparungen. Das restliche Einsparprogramm unter anderem mit Schließung der Vorschulgruppen und Personaleinsparung im Rathaus wurden angenommen.
Zur Gegenfinanzierung des Weiterbetriebs der Grundschule Freudenstein und des Faustmuseums wurde im Jahr 2027 der Gewerbesteueransatz von 5,5 auf 9 Millionen Euro und im Jahr 2028 von 6,5 auf 9 Millionen Euro erhöht. Mehrheitlich hofft hier der Gemeinderat, dass die Mehreinnahmen aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung ohne eine Hebesatzänderung eintreten werden. Bürgermeister Kozel steht dem jedoch kritisch gegenüber. "Ich habe für die Stadtverwaltung deutlich gemacht, dass ich hier die konkrete und klare Gefahr sehe, dass dies unrealistisch ist und nur über eine Hebesatzänderung, also Steuererhöhung, möglich sein wird."
