Karlsruhe

Verwaltungsgericht bestätigt Verbot der Corona-Spaziergänge

STAND

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat einen Antrag abgelehnt, der das vorübergehende Verbot der Corona-Spaziergänge kippen wollte. Erst am Sonntag hatte die Stadt Karlsruhe die Versammlungen verboten. Laut Gericht würden die Organisatoren der Spaziergänge mit ihren unangemeldeten Veranstaltungen bewusst versuchen, behördliche Vorgaben wie die Maskenpflicht bei ihren Versammlungen zu umgehen. Auch die Polizei könne sich so nicht ausreichend auf die Proteste vorbereiten. Mit Blick auf das Infektionsgeschehen sei die öffentliche Sicherheit dadurch erheblich gefährdet, weshalb ein Verbot des Spaziergänge rechtmäßig sei. Zudem betonte das Gericht, dass sich das Verbot nur auf unangemeldete, nicht genehmigte Veranstaltungen bezieht. Ein Protest unter Erfüllung behördlicher Auflagen sei daher weiterhin möglich. Trotz des Verbots hatten sich am Montag in Karlsruhe rund 150 Gegner der Corona-Maßnahmen unangemeldet versammelt.

STAND
AUTOR/IN